Ergebnisbericht

bank, Monitron, bauenschweiz, Flughafen ZH AG, Cargo Tube, MS Direct AG, Panal-

pina, Schwendimann AG, Verband des Schweizerischen Versandhandels, Swissclean-

tech, Pöyry, AF Toscano, GPG, Einwohnergemeinde Oensingen, BKW, Infra Suisse, lic.

iur. Matthias Gmünder, Zürcher Kantonalbank, CST, ecos

Im Einzelnen

Die zustimmende Mehrheit umfasst die Mehrheit der Kantone, alle politischen Parteien und Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie die Dachverbände der Wirtschaft (mit Ausnahme des SGB und Travail.Suisse) sowie das Gros der weiteren Organisationen. Diese Mehrheit begründet ihre Position mit unterschiedlichen Argumenten konzeptioneller Art. Als Stärke des Konzepts wird praktisch einhellig, wenn auch mit unterschiedlichen Gewichtungen, das unterirdische Transportsystem bezeichnet, das Verkehre bündelt, den Bodenbedarf reduziert und zugleich mit einem nachhaltigen und effizienten Konzept zur oberirdischen Feinverteilung verknüpft werden soll (City-Logistik). Auch der Umstand, dass das Konzept privatwirtschaftlich getragen und eine Finanzierung durch die öffentliche Hand weder erwartet noch vorgesehen wird, findet hohe Akzeptanz. Ebenso klar ist für die grosse befürwortende Mehrheit, dass ein unterirdisches Transportsystem wie CST nicht für den Transport aller Güter geeignet ist und nur ein subsidiäres System neben dem heutigen Schienen- und Strassengüterverkehr darstellen kann.

Verschiedene Stimmen begrüssen besonders, dass das Konzept dort eine Wirkung erwarten lässt, wo heute die drängendsten Verkehrsprobleme bestehen,

nämlich auf der Ost-West-Achse sowie in den Agglomerationen (u.a. zahlreiche Kantone, BPUK, economiesuisse, SGV, Baumeisterverband, SIA). Eine ähnliche Sicht vertreten breite Kreise aus der Logistik- und Transportbranche sowie des Handels, welche aber zusätzlich die Vorteile beim flexiblen und zuverlässigen Transport von Kleingütern rund um die Uhr (wachsender online-Handel) und direkt zu den Konsumentinnen und Konsumenten hervorheben (u.a. grosse Logistiker wie Coop und Migros, IG Detailhandel Schweiz, Verband des Schweizerischen Versandhandels). Nicht wenige begrüssen ausdrücklich die private Initiative, welche hinter dem Konzept steht, und fordern auch vom Bund eine klare Positionierung dazu (insb. mehrere Kantone, BPUK, Gemeindeverband, Handelskammer beider Basel, HEV). Mehrere Eingaben halten angesichts des privat getragenen Konzepts jedoch fest, dass sie den Bedarf dafür letztlich nicht beurteilen können, sondern dies durch die interessierte Branche geschehen muss (vereinzelte Kantone und einige weitere Organisationen). SGB/Travail.Suisse sehen sich angesichts der vorliegenden Grundlagen nicht in der Lage abschliesend zu beurteilen, ob CST ihre Kriterien (Integration ins Gesamtsystem, Nachhaltige und sozialverträgliche Umsetzung aller Glieder der Logistikkette und Beschleunigung der Verlagerung von der Strasse auf die Schiene) tatsächlich erfüllt.

Im Einzelnen bestehen unter der befürwortenden Mehrheit auch noch Einwände und Vorbehalte. Präzisierungen oder Anpassungen im Gesetz oder dem Konzept von CST werden gefordert (vgl. dazu auch die nachfolgenden Fragen). Zahlreiche Eingaben fordern einen konkreten Nachweis der geplanten Umsetzung der Feinverteilung (City-Logistik); besonders zu beachten ist dabei eine gute Einbindung der Hubs in die regionalen Verkehrssysteme und eine Mitwirkung der lokalen Behörden und Bevölkerung (u.a. zahlreiche Kantone, BPUK, BDP, glp, GPS, SP, Städteverband und weitere Organisationen).

Verschiedene Eingaben fordern verbindliche Vorgaben im Gesetz, um die ökologischen Vorteile wie eine Verkehrsverlagerung, den Einsatz erneuerbarer Energien oder die Reduktion von Lärm und Energieverbrauch sicherzustellen (u.a. GPS, SP, SGB/Travail.Suisse, Alpen-Initiative, Pro Natura, SES, VCS, WWF).

Mehrere Eingaben gehen davon aus, dass im Falle der Realisierung einer neuen unterirdischen Transportinfrastruktur der Ausbau der oberirdischen Strasseninfrastruktur reduziert und die oberirdischen Systeme auch in den Agglomerationen entlastet werden (u.a. glp, GPS, SP, Städteverband, weitere Organisationen).