Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV

in der EU noch nicht bewilligt ist, muss das BLV die Möglichkeit einer Gesundheitsgefährdung (Abs. 1 Bst. c) und das BAFU die Möglichkeit einer Umweltgefährdung nach dem Gentechnikgesetz (GTG, SR 814.91) anhand eines eingereichten technisches Dossiers beurteilen.

Der Grenzwert 0.5% in Absatz 1 Buchstabe a bezeichnet die totale Menge an Kontamination pro Pflanzensorte, die toleriert werden kann: das heisst, dass total maximal 0.5 Massenprozent an z.B. GVO-Mais vorliegen kann, unabhängig davon um wie viele unterschiedliche genetisch veränderte Mais-Varianten es sich dabei handelt.

Absatz 3: Im Vergleich zur bestehenden Regelung in Absatz 4 werden folgende Anpassungen vorgenommen: Da der bisherige Absatz 3 aufgehoben wird, muss das Subjekt angepasst werden (neu: "Das BLV" anstelle von "Es"). Zudem wird präzisiert, dass sich die Auflagen und Einschränkungen auch auf Erzeugnisse nach Absatz 2 beziehen können. Diese Erzeugnisse sind eigentlich schon von Absatz 1 abgedeckt. Die Präzisierung soll aber allfällige Unklarheiten beseitigen.

Absatz 4 und Anhang 2: Absatz 4 entspricht Absatz 5 des bisherigen Rechts. Für die Erweiterung des Anhangs 2 kommen folgende in der EU bewilligte GVO in Betracht:

Pflanzensorte Bezeichnung Erkennungsnummer

Baumwolle Mon1445 MON-Ø1445-2

Mon15985 MON-15985-7

Mon531 MON-ØØ531-6

Mon531xMon1445 MON-ØØ531-6 x MON-Ø1445-2

LLCotton25 ACS-GHØØ1-3

GHB614 BCS-GHØØ2-5

281-236x3006-210-23 DAS-24236-5xDAS-21Ø23-5

T304-40 BCS-GHØØ4-7