Vorlage

^Künftige Der Bund regelt bzw. übernimmt operativ selbst nur diejenigen Bereiche, die Organisation

(Harmonisierungs- keine untergeordnete staatliche Ebene leisten kann. Weil der Harmonisie^{auftrag und Ver-} rungsauftrag nicht durch die Kantone gewährleistet werden kann (Kantonsaubundaufgabe)

tonomie), verbleibt einzig die Aufgabe der Harmonisierung beim Bund. Diese besteht im Wesentlichen darin, Vorgaben zum verlangten Inhalt und der verlangten Datenqualität zu machen. Weil sowohl der Bund wie auch die Kantone und Gemeinden zusammen mit den Werkeigentümern erheblich von einem Leitungskataster Schweiz profitieren würden, drängt sich für die Umsetzung und Einführung des LKCH eine Verbundaufgabe auf. Dabei werden der Bund die Leitung, die Koordination und den Zugang für den LKCH gewährleisten und die Kantone die Umsetzung der Vorgaben sicherstellen. Bestehende kantonale Leitungskataster werden damit nicht konkurrenziert. Die Kantone selbst werden ein sinnvolles Miteinander suchen und dem Bund massgeschneiderte Lösungen und Organisationen vorschlagen.

^FinanzierungDie Kosten fallen beim Bund, bei den Kantonen, den Gemeinden und den Wer-

keigentümern an. Der Bund beteiligt sich nur am Mehraufwand, der durch seine Intervention ausgelöst und verursacht wurde, also dann, wenn es um neue oder zusätzliche Aufgaben nach Bundesrecht geht.

Die Werkeigentümer bewirtschaften und pflegen ihre Werkinformationen für ihren Eigenbedarf und sind verantwortlich für deren Nachführung. Damit können sie eine vollständige Netzdokumentation und ein verlässliches Erhaltungsmanagement betreiben. Diese Kosten tragen sie selbst. Der Mehraufwand – ausgelöst durch den LKCH – entsteht im Bereitstellen und Ausliefern der LK-Daten als Teilmenge der Werkinformationen in der geforderten Qualität.

Die Kantone tragen die Kosten für den Systemaufbau und Systembetrieb. Der Mehraufwand – ausgelöst durch den LKCH – entsteht im Aggregieren und Bereitstellen der LK-Daten in der geforderten Qualität.

Die Gemeinden liefern und bewirtschaften die Daten für das «Register aller Werkeigentümer pro Gemeinde». Durch diese neue Anforderung wird pro Gemeinde eine Liste aller in der Gemeinde vorhandenen Werkeigentümer erzeugt. Dies ist ein Mehraufwand, ausgelöst durch den LKCH.

^KostenFür die Basisetappe («MUSS») ist mit Programmkosten für die gesamtschwei-

zerische Planung und Einführung des LKCH in der Grössenordnung von 15–20 Millionen Franken – je nach gewähltem Organisationsmodell – zu rechnen,

was einem Bruchteil des Wiederbeschaffungswertes der sich im Boden befindlichen Infrastrukturen entspricht (0.05 Promille). Für die durch den LKCH verursachten Kosten für die Basisetappe werden initial 20 Millionen Franken sowie jährlich 4 Millionen Franken veranschlagt. Weitere Etappen des Leitungskatasters Schweiz («KANN», optionale Erweiterungen) sind nicht enthalten und müssten nach dem Aufbau der Basisetappe separat beantragt werden.

^KonsequenzenMit dem LKCH wird die Leitungskatastersicht auf die Dokumentation der Ver-

sorgungs- und Entsorgungsinfrastrukturen schweizweit harmonisiert, was zu Effizienzgewinnen in Planung, Projektierung und Bau von ober- und unterirdischen Infrastrukturen sowie für Wirtschaft und Behörden führt. Dank der Basisetappe des LKCH stehen auf der Nutzenseite Prozessoptimierungen bei der Planung, Projektierung, Bewilligung, Ausführung und dem Unterhalt in der Grössenordnung von mehrere Millionen Franken pro Jahr sowie das Potential zur Schadensvermeidung im ein- bis zweistelligen Millionenbereich pro Jahr. In rund der Hälfte der Kantone ist der Leitungskataster von Grund auf zu organisieren. In der anderen Hälfte der Kantone sind die aktuellen Lösungen auf die Anforderungen des LKCH anzugleichen.

^{Konsequenzen bei} Wird der LKCH nicht realisiert, wird die Schweiz über keine durchgängig har-Nicht-Realisierung

monisierten und flächendeckenden Informationen zu den Infrastrukturen für die Ver- und Entsorgung verfügen. Für Planungs-, Projektierungs- und Bauarbeiten können die heute langen Recherche-, Such- und Koordinationsprozesse