Ergebnisbericht

SGARM / SSMT

VSLF / USVP

HKBB Handelskammer beider Basel

3. Allgemeine Ablehnung des Vorentwurfs / Antrag auf (vorläufige) Sistierung der Arbeiten

Keine

4. Verweise auf andere Stellungnahmen

Wer Was

OW, SZ und UR Verweis auf die Stellungnahme vom Laboratorium der Urkantone (LdU).

VS Zustimmung zu den Vorschlägen von chemsuisse zu, insbesondere zum Vorschlag zur Änderung der ChemV bzgl.

der Sicherheitsdatenblätter (SDB).

HKBB Handelskammer Die geplanten Vereinfachungen zur Erlangung von Übergangszulassungen werden begrüsst. Weiter wird auf die beider Basel Ausführungen von scienceindustries verwiesen.

5. Weitere allgemeine Bemerkungen zum Vorentwurf

Die vollständigen Stellungnahmen finden Sie auf der Seite der Bundeskanzlei (https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/ind2019.html).

Wer Was

ZH Der Titel der Vorlage (Revision VBP) sei intransparent und heikel, da nicht klar werde, dass z.B. auch die ChemV

mit der Vorlage geändert werde. Ein Paketlösung wird vorgeschlagen.

SGB / USS Ist der Meinung, dass die Revision in Sachen Schutz und Reduktion schädlicher Biozide am Arbeitsplatz (insbe-

sondere Landwirtschaft) zu wenig weit gehe.