Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zum Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer

Zur Reduktion der Ausfallwahrscheinlichkeit sowie zur Verbesserung von Sanierung und Liquidierbarkeit sind vier Massnahmen vorgesehen:

 Höhere Eigenmittel: Systemrelevante Banken sind verpflichtet, höhere Eigenmittel zur Verlustdeckung aufzubauen.

 Verbesserung der Liquidität: Die Resistenz der Bank gegenüber einem Liquiditätsschockereignis wird mit einem besonderen Liquiditätsregime verbessert.

 Planung der Stabilisierung und Sanierung/Abwicklung: Mit der Vorbereitung für den Krisenfall wird frühzeitig begonnen. Über den Notfallplan muss die Weiterführung von systemrelevanten Dienstleistungen im Insolvenzfall gewährleistet werden.

 Bestimmungen zur Bankeninsolvenz: Das rechtliche Instrumentarium zur Sanierung und Abwicklung von Finanzinstituten wurde angepasst.

Die dem Regulator unterstellten Banken können aufgrund der TBTF-Gesetzgebung u.a. dazu verpflichtet sein, CoCos, Writeoff-Bonds und Bail-in-Bonds zur Stärkung der Eigenmittelbasis oder zur Erfüllung der Anforderungen an zusätzliche verlustabsorbierende Mittel auszugeben.

Thesaurierung Die in einer KKA erwirtschafteten Erträge können den Anlegerinnen und Anlegern effektiv ausgeschüttet oder aber thesauriert werden. Bei einer Thesaurierung werden die Erträge von der KKA in zusätzliche Anlagen investiert und so wiederangelegt. Es erfolgt also kein Liquiditätsfluss an die Anlegerinnen und Anleger.

In einer KKA erwirtschaftete Erträge werden den Anlegerinnen und Anlegern für die Zwecke der Einkommenssteuer direkt zugerechnet. Bei einer Thesaurierung steigt der Wert des Fondsanteils im Umfang der Wiederanlage. Diese Wertsteigerung unterliegt entsprechend der Einkommens- und Vermögenssteuer.

Treasury Das Treasury eines Konzerns umfasst das Cash-Pooling, aber auch die zentrale Steuerung der gesamten Finanztätigkeiten. So werden in der Treasury-Einheit bspw. auch die Aufnahme von Kapital am Markt, die Auszahlungen von Gewinnen an die Anlegerinnen und Anleger gesteuert oder der Zahlungsfluss sowie die Bankbeziehungen optimiert.

Ziel einer zentralisierten Treasury Einheit ist die Minimierung der Risiken und Kosten bei gleichzeitiger Optimierung der Konditionen der Finanzierungstätigkeit über den ganzen Konzern hinweg.