Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zum Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer

Treuhand(verhältnis) Der Treuhandvertrag ist ein dem Treuhänder erteilter Rechts-

handlungsauftrag, ein Geschäft im eigenen Namen, aber im Interesse und für Rechnung des Auftraggebers auszuführen. Die klassische Treuhand beruht auf einem Vertrag, der im Gesetz jedoch nicht spezifisch geregelt ist (Innominatkontrakt). Der Treuhänder muss zustimmen, damit das Vertragsverhältnis zu Stande kommt. Nach heutiger Mehrheitsmeinung handelt es sich bei den Treuhandverhältnissen um einen Vertragstyp, auf den zumindest teilweise die Regeln des Auftragsrechts anwendbar sind. Das Grundgeschäft ist somit regelmässig ein Auftrag.

Bei der Einkommens- und Vermögenssteuer werden die im Rahmen eines Treuhandverhältnisses erwirtschafteten Erträge grundsätzlich dem Treugeber (Auftraggeber) zugerechnet.

Trust Mit Trust sind die von einer Person, dem Begründer (Settlor),

durch Rechtsgeschäft unter Lebenden oder auf den Todesfall geschaffenen Rechtsbeziehungen gemeint, wenn Vermögen zugunsten eines Begünstigten oder für einen bestimmten Zweck der Aufsicht eines Trustees unterstellt worden ist. Auch wenn der Trust nicht im Schweizer Recht verankert ist, wird ein unter ausländischem Recht errichteter Trust aufgrund internationaler Verpflichtungen in der Schweiz anerkannt.

Der Trustee wird zivilrechtlicher Eigentümer des Trustvermögens, wobei dieses jedoch ein von dessen sonstigem Vermögen getrenntes Sondervermögen darstellt. Der Trustee hat die Befugnis und die Verpflichtung, das Vermögen in Übereinstimmung mit den Trustbestimmungen und den ihm rechtlich auferlegten besonderen Verpflichtungen zu verwalten, zu verwenden oder darüber zu verfügen.

Die steuerliche Behandlung des Trusts hängt von dessen Form ab. Teilweise werden die Erträge direkt dem Settlor und/oder den Begünstigten zugerechnet. Teilweise erfolgt die einkommenssteuerliche Erfassung erst im Zeitpunkt der Ausschüttung aus dem Trust.

Vermögen ähnlicher Vermögen ähnlicher Art stellen KKA ausserhalb des KAG dar. Art Sie weisen die wirtschaftliche Funktion einer KKA auf. Vgl.

KKA.

Write-off-Bonds Write-off-Bonds sind Obligationen mit Forderungsverzicht. Sie

werden bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses (Trigger wie bei den CoCos) nicht in Eigenkapital umgewandelt, sondern abgeschrieben. Der Forderungsverzicht ist nicht eine Option im Krisenfall, sondern wurde von der Emittentin als Variante von Beginn weg gewählt. Je nach Rechtsform des emittierenden Instituts (insbesondere öffentliche Körperschaft oder Genossen-