Vorlage

725.41

Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz)

ENTWURF 13.03.2020

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 88 der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …²,

beschliesst:

1. Abschnitt: Zweck und Begriffe

Art. 1 Zweck

¹Dieses Gesetz legt Grundsätze über Velowegnetze fest.

²Es bezweckt, die Kantone und die Gemeinden bei den folgenden Aufgaben zu unterstützen:

a. Planung, Anlage und Erhaltung von Velowegnetzen;

b. Information über Velowegnetze.

³Es regelt die Aufgaben des Bundes im Bereich Velowegnetze.

Art. 2 Velowegnetze

Velowegnetze sind zusammenhängende und durchgehende Verkehrsverbindungen für Velofahrerinnen und Velofahrer mit den entsprechenden Infrastrukturen.

Art. 3 Velowegnetze für den Alltag

¹Velowegnetze für den Alltag liegen in der Regel in oder zwischen Siedlungsgebieten.

²Sie umfassen untereinander zweckmässig verbundene Strassen, Strassen mit Radstreifen, Velobahnen, Radwege, Wege, Veloparkierungsanlagen und ähnliche Infrastrukturen.

³Sie erschliessen und verbinden insbesondere Wohngebiete, Arbeitsplätze, Schulen, Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, öffentliche Einrichtungen, Einkaufsläden sowie Freizeitanlagen.