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Vernehmlassung 2020/24: Bundesgesetz über Velowege · 9 Seiten

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725. 41 Landes-, Regional- und Ortsplanung

Art. 4 Velowegnetze für die Freizeit

1Velowegnetze für die Freizeit dienen vorwiegend der Erholung und liegen in der Regel ausserhalb der Siedlungsgebiete.

2Sie umfassen untereinander zweckmässig verbundene Strassen, Radwege, Wege, signalisierte Velowander- und Mountainbike-Routen und ähnliche Infrastrukturen.

3Sie erschliessen und verbinden insbesondere für die Erholung geeignete Gebiete, schöne Landschaften, Sehenswürdigkeiten, Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, Freizeitanlagen sowie touristische Einrichtungen.

2. Abschnitt: Planung, Anlage und Erhaltung

Art. 5 Planungspflicht und Zugänglichkeit der Pläne

1Die Kantone sorgen dafür, dass:

a. bestehende und vorgesehene Velowegnetze für den Alltag und die Freizeit in Plänen festgehalten werden;

b. die Pläne periodisch überprüft und nötigenfalls angepasst werden.

2Die Pläne sind für die Behörden verbindlich. Die Kantone legen die übrigen Rechtswirkungen der Pläne fest und regeln das Verfahren für deren Erstellung und Änderung. Falls sie die Planung der kommunalen Wegenetze an ihre Gemeinden delegieren, sorgen sie für die Erfüllung der Aufgaben gemäss Absatz 1.

3Die Betroffenen sowie die interessierten Organisationen sind an der Planung zu beteiligen.

4Die Pläne nach diesem Gesetz sind öffentlich. Sie müssen in elektronischer Form allgemein zugänglich sein.

Art. 6 Planungsgrundsätze

Die für die Planung der Velowegnetze zuständigen Behörden sorgen dafür, dass:

a. die Netze zusammenhängend und durchgehend sind und insbesondere alle wichtigen Orte nach den Artikeln 3 Absatz 3 und 4 Absatz 3 erschliessen;

b. die Netze eine angemessene Dichte und eine direkte Streckenführung aufweisen;

c. die Netze möglichst sicher sind und der Veloverkehr, wo möglich und angebracht, getrennt vom motorisierten Verkehr und vom Fussverkehr geführt wird;

d. die Velowege einen homogenen Ausbaustandard aufweisen;

e. die Netze attraktiv sind und sie, falls es Velowegnetze für die Freizeit sind, für die Velofahrerinnen und die Velofahrer eine hohe Erholungsqualität aufweisen.