Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zum BAZG-VG und ZoG

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage3

1.1 Handlungsbedarf und Ziele3

1.2 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates6

1.3 Erledigung parlamentarischer Vorstösse6

2 Verhältnis zu internationalem und europäischem Recht6

3 Grundzüge der Vorlage9

3.1 Die beantragte Neuregelung in der Übersicht9

3.2 Gegenstand und Anwendung des BAZG-VG11

3.3 Gegenstand des ZoG14

3.4 Änderung anderer Erlasse (Anhang 1 zum BAZG-VG)14

4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln15

4.1 BAZG-VG15

4.2 Anhang 1: Änderung anderer Erlasse116

4.3 Totalrevision des Zollgesetzes183

5 Auswirkungen191

5.1 Stossrichtung der neuen Vorlage191

5.2 Auswirkungen auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen195

5.2.1 Auswirkungen auf die Unternehmen195

5.2.2 Auswirkungen auf weitere gesellschaftliche Gruppen199

5.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft201

5.4 Alternativen zum vorliegenden Erlass202

5.5 Zweckmässigkeit im Vollzug des Erlasses203

6 Rechtliche Aspekte203

6.1 Verfassungsmässigkeit203

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz205

6.3 Erlassform206

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse206

6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz206

6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes207

6.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen207

6.8 Datenschutz210