Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zum BAZG-VG und ZoG

– teilweise Angleichung der materiellen Strafbestimmungen in den Abgabeerlassen.

1.2 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates

Die Vorlage wurde seitens des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) zur Aufnahme in die Legislaturplanung 2019-2023 angemeldet.

DaziT entspricht insbesondere der vom Bundesrat am 5. September 2018 verabschiedeten «Strategie Digitale Schweiz»¹⁰. Namentlich entspricht DaziT – bezogen auf den Zuständigkeitsbereich des BAZG – dem Ziel «Bevölkerung und Wirtschaft können ihre Behördengeschäfte effizient digital abwickeln»¹¹. Diese Strategie gibt nicht nur die Leitlinien für das Handeln der Bundesverwaltung vor, sondern soll auf der Grundlage einer vernetzten Zusammenarbeit von Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie Zivilgesellschaft umgesetzt werden. DaziT stellt eine wichtige Voraussetzung für effizientere Prozesse innerhalb des BAZG dar. Indem die Prozesse über des BAZG hinaus digitalisiert werden und sich medienbruchfrei abwickeln lassen, wird auch die Zusammenarbeit insbesondere mit der Wirtschaft auf eine moderne Grundlage gestellt. Damit deckt DaziT wesentliche Zielsetzungen ab, die der Bundesrat mit der am 3. April 2020 verabschiedeten «IKT-Strategie des Bundes 2020– 2023»¹² erreichen will.

1.3 Erledigung parlamentarischer Vorstösse

Diverse hängige parlamentarische Vorstösse haben einen Bezug zur vorliegenden Zollgesetzrevision.

Folgende Postulate und Motionen werden mit dieser Revision erledigt [Folgt im Rahmen der Botschaft des Bundesrats]:

...................

[Vorstoss-Art, Nr., Name Parlamentarier/in - Verweis auf jeweilige Ziffer in Erläuterungen]

Der Bundesrat beantragt die Abschreibung dieser Vorstösse.

2 Verhältnis zu internationalem und europäischem Recht

Der Auftrag und das Ziel der Vorlage sind die Vereinheitlichung und teilweise Vereinfachung des materiellen Abgabenrechts auf nationaler Ebene. Die zahlreichen in-