Vorlage VeVA

Art. 24 Abs. 3

³Das Entsorgungsunternehmen stellt den Antrag für eine Zustimmung nach Absatz 2 im Informations- und Dokumentationssystem .

Art. 31 Abs. 2, Abs. 3 und 4 Einleitungssätze, Absatz 4^bisund Absatz 5 Buchstabe c

²Das BAFU stellt die Notifizierungsbögen und Begleitscheine des Basler Übereinkommens und des OECD-Ratsbeschlusses auf dem Informations- und Dokumentationssystem zur Verfügung.

³Wer die Ausfuhr von Abfällen veranlasst, muss:

⁴Wer die Einfuhr von Abfällen veranlasst, muss dafür sorgen, dass:

^4bisWer die Durchfuhr von Abfällen veranlasst, muss diese auf den Durchfuhrzolldokumenten als solche deklarieren und den unterschriebenen Begleitschein mitführen.

⁵Wer eingeführte Abfälle zur Entsorgung entgegennimmt, muss:

c. die Angaben nach den Buchstaben a und b in das Informations- und Dokumentationssystem eintragen und den zuständigen Behörden des Ausfuhrstaates und der Durchfuhrstaaten sowie dem Exporteur elektronisch übermitteln, sofern dies zulässig und technisch möglich ist;

Art. 40 Abs. 1 und 2

¹Die Kantone tragen die Abgeberbetriebe von Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen mit Dokumentationspflicht sowie die Entsorgungsunternehmen, welche eine Bewilligung nach Art. 8 benötigen, mit der Betriebsnummer in das Informations- und Dokumentationssystem ein.

²Sie sorgen dafür, dass die Entsorgungsunternehmen, die in ihrem Gebiet Betriebsstätten unterhalten, ihre Dokumentations- und Meldepflichten erfüllen.

Art. 41 Informations- und Dokumentationssystem

¹Das BAFU betreibt für die elektronische Durchführung von Verfahren sowie die Erfassung und Bearbeitung von Daten nach dieser Verordnung ein Informations- und Dokumentationssystem.

²Es eröffnet im Informations- und Dokumentationssystem Verfügungen und stellt Mitteilungen zu.. Verfügungen über die Ablehnung von Gesuchen für Ausfuhrbewilligungen werden den Adressaten in Papierform zugestellt.

Art. 44

Aufgehoben