Erläuternder Bericht

Art. 49 Höhe der Investitionskredite, Ansätze und spezifische

Bestimmungen zu den Massnahmen

¹Die Ansätze für Investitionskredite und spezifische Bestimmungen zu den Massnahmen werden in Anhang 7 festgelegt. Bei einer Bauteuerung oder um die Umweltziele zu erreichen kann das BLW die Ansätze für Investitionskredite im Anhang 7 ändern.

²Für die Berechnung des Investitionskredites werden von den anrechenbaren Kosten die öffentlichen Beiträge abgezogen.

³Bei der Unterstützung von bestehenden Bauten mit pauschalen Ansätzen nach Anhang 7 werden die pauschalen Investitionskredite angemessen reduziert. Bei früher bereits unterstützen Bauten sind vom maximal möglichen Investitionskredit im Minimum der Saldo des bestehenden Investitionskredites abzuziehen.

6. Kapitel: Verfahren

1. Abschnitt: Gesuchsabwicklung

Art. 50 Prüfung des Vorhabens durch das BLW vor der Gesuchseinreichung

¹Eine Stellungnahme des BLW nach Artikel 97 Absatz 2 LwG vor Einreichen des Beitragsgesuchs ist nicht erforderlich, wenn:

a. das Vorhaben des Tiefbaus kein Objekt eines Bundesinventars von nationaler Bedeutung tangiert;

b. das Vorhaben des Hochbaus kein Objekt des Bundesinventars von nationaler Bedeutung wesentlich tangiert;

c. das Vorhaben keiner gesetzlichen Koordinations- oder Mitwirkungspflicht auf Bundesebene unterliegt.

²Das BLW äussert sich zum Vorhaben in Form:

a. einer Auskunft, wenn lediglich eine Vorstudie mit grober Kostenschätzung vorliegt oder die Durchführung des Projektes zeitlich nicht festgelegt werden kann;

b. eines Vorbescheides mit den vorgesehenen Auflagen und Bedingungen, wenn ein Vorprojekt mit Kostenschätzung vorliegt;

c. eines verbindlichen Mitberichts wenn ein Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren nach Artikel 22 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988⁹ durchgeführt wird.

Art. 51 Gesuche

¹Gesuche um Finanzhilfen sind dem Kanton einzureichen.

9 SR 814.011