Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-062.2-8/2/77

1. Ausgangslage

Die Schweiz spielt mit ihrer zentralen Lage in Europa und den zahlreichen grenzquerenden Eisenbahnstrecken, insbesondere dem Nord-Süd-Korridor, eine wichtige Rolle im internationalen Eisenbahnverkehr. Die EU hat mit der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets weitere Schritte zur Harmonisierung von Vorschriften und Verfahren im Eisenbahnbereich unternommen. Die entsprechende Umsetzung in der Schweiz bedingt eine Anpassung des Eisenbahngesetzes.

2. Zum Vernehmlassungsverfahren

Die Vernehmlassung wurde vom 17. Dezember 2021 bis zum 31. März 2022 durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen werden bis 15.02.2023 publiziert.

Insgesamt wurden 179 Adressaten eingeladen Stellung zu nehmen. 50 haben eine Stellungnahme abgegeben. Tabelle 1 zeigt die entsprechende Übersicht der eingeladenen (Total begrüsst) und eingegangenen Stellungnahmen (Total Antworten).

Tabelle 1: Übersicht Stellungnahmen Vernehmlassung

Adressaten Total begrüsst Total Antworten

Kantone 2626