Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022 Ergebnisbericht

A. Einführung

Das vorliegende umweltrechtliche Verordnungspaket umfasst die Änderungen bzw. den Erlass folgender Verordnungen:

• Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1) und Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600)

• Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV; SR 814.81) und Verordnung über das Register der Fachbewilligungen für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SR-Nummer noch nicht bekannt)

o Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft (VFB-L; SR-Nummer noch nicht bekannt)

o Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln im Gartenbau (VFB-G; SR-Nummer noch nicht bekannt)

o Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Waldwirtschaft (VFB-W; SR 814.812.36)

o Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Herbiziden in speziellen Bereichen (VFB-SB; SR 814.812.35)

In Verbindung mit der Revision der ChemRRV steht der Erlass bzw. die Revision von vier Verordnungen in der Kompetenz des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Diese wurden gemeinsam mit dem restlichen Paket in die Vernehmlassung gegeben. Das UVEK wird sie in Kraft setzen, sobald der Bundesrat das vorliegende Verordnungspaket beschlossen hat.

Das UVEK hat das Vernehmlassungsverfahren zum Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022 am 22. Dezember 2021 eröffnet. Es dauerte bis am 5. April 2022. Insgesamt haben 25 Kantone und 100 weitere Organisationen zu einer oder mehreren Verordnungen Stellung genommen.