Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022 Ergebnisbericht ChemRRV

B. Ergebnisbericht zur Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien- Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV)

1 Einführung

1.1 Übersicht und Vorgehen

Am 22.12.2021 lud die Vorsteherin des UVEK zur Vernehmlassung folgender Verordnungen bis zum 5.4.2022 ein:

• die Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders

gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung; ChemRRV; SR 814.81),

• die Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von

Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft (VFB-L; SR-Nummer noch nicht bekannt), die Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln im Gartenbau (VFB-G; SR-Nummer noch nicht bekannt), die Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Waldwirtschaft (VFB-W; SR 814.812.36), die Verordnung des UVEK über die Fachbewilligung für die Verwendung von Herbiziden in speziellen Bereichen (VFB-SB; SR 814.812.35)

• die Verordnung über das Register der Fachbewilligungen für die Verwendung von

Pflanzenschutzmitteln (SR-Nummer noch nicht bekannt).

Zu dieser Vernehmlassung sind insgesamt 90 Stellungnahmen eingegangen, eine Organisation hat explizit auf eine Stellungnahme verzichtet (siehe Übersicht in Kapitel 3).

Der vorliegende Bericht fasst die Rückmeldungen inkl. den Argumenten für bzw. gegen den Verordnungstext sowie Änderungsanträge aus den Stellungnahmen zusammen. Er ist gleich wie der Erläuternde Bericht strukturiert, d.h. er richtet sich an Themen und nicht an einzelnen Artikeln aus. Themen betreffen teilweise mehrere Artikel bzw. Anhänge derselben Verordnung.

Aufgrund der engen Verknüpfung der verschiedenen Verordnungen ChemRRV, PSMV, Verordnung über das Register der Fachbewilligungen für die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und VFB wurden in den Stellungnahmen zu einem Thema teils sehr ähnliche Anträge an unterschiedlichen bzw. an mehreren Stellen aufgeführt. Die vorliegende Auswertung hat so weit als möglich darauf geachtet, inhaltlich verknüpfte Anträge nur bei einem Themenkapitel aufzuführen.

Die Themenkapitel sind wie folgt aufgebaut:

• Pro Thema wird einleitend in tabellarischer Form gemäss einer fünfgliedrigen Skala der

Zustimmungsgrad zu diesem Thema aufgezeigt. Dies erfolgt anhand der originalen Stellungnahmen, ohne Berücksichtigung der nachträglich in die Themenkapitel verschobenen Anträge.

• Die Anträge werden gemäss ihrer Anzahl Nennung absteigend aufgelistet. Bei Themen mit

vielen Anträgen, sind diese thematisch geordnet. Bei der VFB sind diese teilweise nach den betreffenden Bereichen gegliedert.

Die Auswertung erfolgt anhand von zwei Kategorisierungen den Stellungnahmen

• Grösse / formelle Form der Organisation, unterteilt in 6 Typen: Kantone (KT),

gesamtschweizerische Dachverbände (GDV), politische Parteien (PP), nationale Organisationen (NUO), kantonale und regionale Organisationen (KRO), Unternehmen (UNT)