Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2022 Ergebnisbericht LRV/VVEA

C. Ergebnisbericht zur Luftreinhalte-Verordnung und zur Abfallverordnung

1 Ausgangslage

Die Änderung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1) bezweckt die Anpassung der Vorschriften für die Emissionsminderung bei der Herstellung von Spanplatten an den Stand der Technik. Zudem sollen die Vorschriften der LRV für Anlagen zur Herstellung von Faserplatten erweitert werden. Das Verbot zum Einsatz von Altholz in Feuerungen bei Span- und Faserplattenanlagen soll aufgehoben werden. Dies erfordert entsprechende Anpassungen in der LRV und in der Abfallverordnung (VVEA; SR 814.600).

Die Vorlagen für die Vernehmlassung enthielten die folgenden Anpassungsvorschläge:

LRV

- Festlegung von Grenzwerten für Anlagen zur Herstellung von Spanplatten (Stickoxide, organische Stoffe, Staub, Formaldehyd) und Ergänzung der LRV um anlagespezifische Grenzwerte für die Produktion von Faserplatten (Anh. 2 Ziff. 84 LRV).

- Vorschrift zur kontinuierlichen Überwachung der Emissionen von Stickoxiden und organischen Stoffen bei der Herstellung von Span- und Faserplatten (Anh 2 Ziff. 848 LRV).

- Aufhebung des geltenden Verbots für die thermische Verwertung von Altholz in Feuerungen von Span- und Faserplattenanlagen (Anh. 2 Ziff. 842 LRV).

VVEA

- Festlegung von Vorschriften für die stoffliche und thermische Nutzung von Holzabfällen bei der Herstellung von Holzwerkstoffen und der thermischen Nutzung in Altholzfeuerungen (Art. 14a VVEA)

- Überführen der Richtwerte für Altholz zur stofflichen und thermischen Nutzung aus der Vollzugshilfe zur Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA; SR 814.610) als Grenzwerte in die VVEA (Anh. 7 VVEA).

2 Eingegangene Stellungnahmen

LRV

In der Vernehmlassung gingen insgesamt 31 Rückmeldungen ein:

22 Kantone (AG, AI, AR, BL, BS, GE, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG) sowie 3 behördenähnliche Organisationen (Cercl'Air, EKL, KVU) 1 politische Partei (SVP)

3 Wirtschafts- und Fachverbände (HIS, SAV, sgv-usam)

2 Unternehmen (Schilliger Holz AG, Swiss Krono AG)

Die Stellungnehmenden haben sich zur gesamten Vorlage oder oft auch nur zu einzelnen Ziffern geäussert.

Der SAV hat auf eine Stellungnahme zur LRV verzichtet.

VVEA

In der Vernehmlassung gingen insgesamt 27 Rückmeldungen ein:

22 Kantone (AG, AI, AR, BL, GE, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH) sowie 1 behördenähnliche Organisation (KVU)

3 Wirtschafts- und Fachverbände (cemsuisse, SAV, sgv-usam)

1 Unternehmen (Swiss Krono AG)

Die Stellungnehmenden haben sich zur gesamten Vorlage oder oft auch nur zu einzelnen Artikeln oder Ziffern geäussert.