Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2021/127: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027, zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, zum Verpflichtungskredit und zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz · 128 Seiten
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werden. Das Ziel solcher Verbesserungen besteht insbesondere in der Verbesserung der Ortsdurchfahrt von Gampel.
- Umfahrung Liddes: Das kantonale Vorhaben sieht für die N21 eine lange Umfahrung der Ortschaft von Liddes auf einer Neubaustrecke vor. Die Problemlage der Ortsdurchfahrt von Liddes wird durch den Bund eher tief eingeschätzt. Die entsprechenden Kosten sind hoch. Lokale Verbesserungen können im Rahmen von Unterhaltsmassnahmen umgesetzt werden. Damit kann neben den Verbesserungen der Ortsdurchfahrt auch der Schutz der bestehenden Strasse vor Naturgefahren realisiert werden.
- Thayngen – Herblingen: Das Vorhaben des Kantons Schaffhausen bringt Verbesserungen im Bereich der Umwelt (Moorschutz, Wildtierkorridor) und der Verkehrssicherheit. Es sind keine Siedlungsräume tangiert und es bestehen auch keine relevanten verkehrlichen Probleme. Insgesamt resultiert aus den relativ hohen Investitionskosten ein eher geringer Nutzen, was die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens in Frage stellt.
- Umfahrung Stabio – Gaggiolo: Das Vorhaben des Kantons wurde bereits vor mehr als 20 Jahren entwickelt. Es sieht ein neues Trassee zwischen der bestehenden Autostrasse N24 und der Grenze zu Italien vor. Die Machbarkeit der vorgeschlagenen Lösung ist zudem durch den Bau der Bahnlinie Mendrisio – Varese gefährdet. Die Fortsetzung des Strassenausbaus in Italien ist nicht sichergestellt. Aus diesen Gründen wird der Bedarf als nicht prioritär eingestuft.
- Umfahrung Mulegns: Der lokale Engpass auf der N29 wurde durch die Verschiebung eines Hauses bei der ausgeprägten Engstelle im Jahr 2020 stark entschärft. Das Umfahrungsvorhaben des Kantons Graubünden benötigt zwei Brücken und einen kurzen Tunnel bei geringen Verkehrsbelastungen. Das Vorhaben ist aus Sicht des Bundesrates auch unter Berücksichtigung des saisonalen Mehrverkehrs unverhältnismässig.
- Umfahrung Cunter/Savognin: Die ursprünglichen Ortsdurchfahrten sind eng, weisen jedoch geringe Verkehrsbelastungen und geringe Verträglichkeitsprobleme auf. Die Trennwirkung der N29 ist temporär durch das stärkere Verkehrsaufkommen während der Tourismussaison etwas erhöht. Die durch den Kanton Graubünden vorgeschlagene Umfahrungsstrasse ist 3,2 Kilometer lang und umfasst einen längeren Tunnel. Die damit verbundenen Kosten stehen aus Sicht des Bundesrates in keinem Verhältnis zum erwarteten Nutzen des Vorhabens.
Die Vorhaben werden nicht ins STEP Nationalstrassen aufgenommen, und es sind auch keine weiteren Planungen vorgesehen.
2.3.6 Zweistufiges Verfahren bei der Zuteilung der Projekte
Für die Beurteilung und die Priorisierung der Projekte gelangt ein zweistufiges Verfahren zur Anwendung: Der erste Schritt beinhaltet eine umfassende Bewertung der Projekte. In einem zweiten Schritt erfolgt die eigentliche Priorisierung unter Berücksichtigung verschiedener zusätzlicher Kriterien. Die Kriterien bedienen sich auch an den Zielen des Sachplans Verkehr, Teil Programm. Dieser verlangt unter anderem, dass für die Lösung der Funktions- und Verträglichkeitsprobleme auf der Nationalstrassen keine Alternativen zur Erweiterung bestehen und dass die Vorha-