Vorlage

Strafregisterverordnung

Anhang 10 (Art. 63)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

I

Die Verordnung vom 29. September 2006³⁵ über das Strafregister wird aufgehoben.

II

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 4. März 201136 über die Personensicherheitsprüfungen

Art. 19 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. a

¹Die Fachstelle PSP VBS hat zur Erfüllung ihrer Aufgaben über ein Abrufverfahren direkten Zugriff auf die nachfolgend genannten Register und Datenbanken im Umfang der entsprechenden Gesetze und Registerverordnungen:

a. das Strafregister-Informationssystems VOSTRA nach dem Strafregistergesetz vom 17. Juni 2016³⁷;

2. Verordnung vom 24. Oktober 200738 über die Gebühren zum Ausländer- und Integrationsgesetz

Art. 8 Abs. 1 Bst. i

¹Die kantonalen Höchstgebühren im Zusammenhang mit ausländerrechtlichen Bewilligungen betragen:

Fr.

i. für das Einholen eines Auszugs aus dem Strafregister-Informations-

system VOSTRA oder aus einem ausländischen Strafregister25

³⁵SR 331

³⁶SR 120.4

³⁷SR …

38 SR 142.209