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Schweizerisches Zivilgesetzbuch Vorentwurf (Erwachsenenschutz)

Änderung vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...¹,

beschliesst:

I

Das Zivilgesetzbuch² wird wie folgt geändert:

Art. 361 Randtitel

B. Errichtung,

Aufbewahrung

und Widerruf

I. Errichtung

Art. 361a

^{II. Aufbewah-} Die Kantone sorgen dafür, dass Vorsorgeaufträge einer Amtsstelle zur rung

Aufbewahrung übergeben werden können.

Art. 362 Randtitel

III. Widerruf

Art. 363 Abs. 1

¹Erfährt die Erwachsenenschutzbehörde, dass eine Person urteilsunfähig geworden ist, so prüft sie, ob ein Vorsorgeauftrag vorliegt. Insbesondere erkundigt sie sich beim Zivilstandsamt und bei der vom Kanton bezeichneten Aufbewahrungsstelle am Wohnsitz der betroffenen Person.

¹BBl 2023 ...

²SR 210

2022-... «%ASFF_YYYY_ID»