Erläuternder Bericht

In der Schweiz hatte der Schweizerische Ingenieur- und Architektenverein (SIA) schon 2010 den «Runden Tisch Baukultur» ins Leben gerufen, um die unterschiedlichen Akteure im Bereich der Baukultur zu vernetzen. Das «Manifest zur Baukultur» wurde im Folgejahr publiziert.²⁷ Mit der Kulturbotschaft 2016 – 2020 beantragte der Bundesrat dem Parlament, eine Strategie für eine hohe Baukultur mit allen relevanten Bundesstellen zu erarbeiten. 2020 wurde die Stiftung Baukultur Schweiz gegründet. Mehrheitlich von der Bauwirtschaft getragen, fördert sie den Dialog zwischen Behörden, Lehre und Wirtschaft zu Gunsten einer hohen Baukultur in der Schweiz.²⁸ Die Kulturbotschaft 2021 – 2024 des Bundes konkretisiert das Konzept Baukultur und bindet es systematisch in die Kulturpolitik ein.

Der Bundesrat hat bereits verschiedene Massnahmen gegen den Verlust der baukulturellen Qualität der Umwelt getroffen. Dazu gehören das klare Bekenntnis zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen, die Verbesserung der Akzeptanz und der Umsetzung des ISOS als Planungsgrundlage, die Entwicklung der Interdepartementalen Strategie für Baukultur 2020 – 2023 sowie die Förderung einer stärkeren Teilhabe der Bevölkerung. Diese Massnahmen sollen die Abstimmung mit den anderen Sektorialpolitiken des Bundes und der Kantone gewährleisten. Die Interdepartementale Strategie zur Förderung der Baukultur²⁹ wurde vom Bundesrat im Februar 2020 gutgeheissen. Mit dieser Strategie fasst der Bund seine baukulturellen Tätigkeiten zusammen und koordiniert diese in einer umfassenden Baukulturpolitik. Die Strategie Baukultur thematisiert aktuelle gesellschaftliche und raumwirksame Herausforderungen wie den Klimawandel, die Energiewende, die Siedlungsentwicklung nach innen und den demografischen Wandel.

Verschiedene parlamentarische Vorstösse der vergangenen Jahre betrafen den Ortsbildschutz.³⁰ Dessen Schwächung wurde durchwegs abgelehnt. Die aufgrund eines Entscheids des Bundesgerichts seit 2009³¹ geltende Berücksichtigungspflicht der Bundesinventare gemäss Artikel 5 NHG bei kantonalen und kommunalen Aufgaben hat sich in der Praxis in der Zwischenzeit gefestigt und ist nicht mehr bestritten. Auf der Ebene des Bundes wurde sie seit 2010 auf Verordnungsstufe aufgenommen.³² Verschiedene Kantone haben sie mittlerweile gesetzlich verankert. Schwierigkeiten bestehen heute fort in der korrekten materiellen und formellen Anwendung und Umsetzung der Bundesinventare, namentlich des ISOS, was zu Planungs- und Rechtsunsicherheiten führt. Dazu wurde in der Folge des Berichts in Erfüllung des