Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

gutgeheissen. Die entsprechende Antwortnote wurde der EU am 19. Juni 2019 übermittelt. Die Botschaft zur Übernahme und Umsetzung der Interoperabilität verabschiedete der Bundesrat am 2. September 2020.²⁶

Die Bundesversammlung hat dem Bundesbeschluss zur Genehmigung und Umsetzung der Interoperabilitätsvorlage am 19. März 2021 zugestimmt. Die Referendumsfrist ist am 8. Juli 2021 unbenutzt verstrichen. Anwendbar wird er allerdings erst auf den Zeitpunkt, den die Europäische Kommission für die Inbetriebnahme der Zentralsystemkomponenten festlegen wird. Derzeit ist vorgesehen, einzelne Zentralsystemkomponenten zeitlich gestaffelt in Betrieb zu nehmen. Die vollständige Umsetzung ist nicht vor 2023 geplant.

2 Ausgangslage

2.1 Handlungsbedarf und Ziele

Gleichzeitig mit der Erarbeitung der Rechtsgrundlagen zu ETIAS durch die EU wurden parallel weitere Rechtsgrundlagen für andere Schengen/Dublin-Informationssysteme wie EES oder SIS sowie zur Interoperabilität dieser Systeme erarbeitet (siehe dazu Ziff. 1). Die Neufassung der Eurodac-Verordnung wurde ebenfalls diskutiert, sie wurde aber bis heute noch nicht angenommen.²⁷ Die Änderungen der VIS-Verordnung wurden am 7. Juli 2021 durch die EU verabschiedet (Verordnungen [EU] 2021/1134²⁸ und [EU] 2021/1133²⁹).

ETIAS muss mit allen diesen Schengen/Dublin-Informationssystemen interoperabel sein. Deshalb sieht die ETIAS-V vor, dass in neuen EU-Verordnungen die technischen Änderungen festgelegt werden müssen, indem die Rechtsakte dieser Schengen/Dublin-Informationssysteme, die über das ETIAS abgefragt werden, geändert werden. Zudem werden die entsprechenden Bestimmungen auch in die ETIAS-Verordnung eingefügt (Art. 11).