Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2021/86: Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise · 10 Seiten

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Aktenzeichen: BAV-041.4-2/11/2/3/10

1. Ausgangslage

1.1 Auftrag

Der Bundesrat hat am 11. August 2021 das UVEK beauftragt, bei den Kantonen, den politischen Parteien, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft und den interessierten Kreisen ein Vernehmlassungsverfahren zur Botschaft zum zweiten Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise durchzuführen.

1.2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung dauerte vom 11. August bis 7. September 2021.

Eingeladen waren insgesamt 81 Adressatinnen und Adressaten.

Insgesamt sind 50 Stellungnahmen eingegangen.

Adressatinnen und Adressa- Stellungnahmen ten Kantone und KöV 2727

Politische Parteien 114

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berg- 33

gebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 83

Transportunternehmen und weitere 32

Organisationen 2910

Andere -1

Total 8150

1.3 Die Auswertung der Stellungnahmen wird in Tabellenform dargestellt.

Ergänzend werden jeweils die verschiedentlich genannten Punkte aufgeführt.

In einem separaten Dokument wird bei der BK ein Dokument mit allen eingereichten Stellungnahmen aufgeschaltet.

2/10 BAV-D-033D3401/232