Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-041.4-2/11/2/3/10

3.5 Massnahmen im Fernverkehr

Für den Fernverkehr werden keine Massnahmen vorgeschlagen. Der Bundesrat erachtet es als nicht notwendig, die SBB direkt zu unterstützen, um die Auswirkungen der Covid-19-Krise auf die Ergebnisse im Fernverkehr zu kompensieren. Eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe wird dennoch prüfen, ob Sondermassnahmen notwendig sind, um eine nachhaltige Finanzierung des Unternehmens sicherzustellen.

Ja Ja, aber Nein, aber Nein Keine / Enthaltung

Kantone und KöV AG, AI, BE, BL, BS, FR, GL, GR, JU, LU, NE, AR, GE, OW, VS

NW, SH, SG, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, ZH, ZG,

KöV

Parteien FDP, SVP Mitte, SP

Dachverbände Ge- SSV, SAB, SGV

meinden, Städte

und Berggebiete

Dachverbände economiesuisse Travail.Suisse SGB

Wirtschaft

Transportunterneh- SBB BLS

men und weitere

Organisationen Hauptstadtregion Schweiz, VCS LITRA, VöV transfair SEV SBS, RAlpin, VAP, STV, Hu-

pac

 Travail.Suisse und transfair bedauern, dass das Massnahmenpaket keine Massnahmen für den Fernverkehr enthält. Sie verlangen, dass im Falle der Festlegung von Massnahmen in der Arbeitsgruppe die Gewerkschaften angehört werden sollen.

 Einige Teilnehmende (Spalte «Nein») fordern die baldige Durchführung einer neuen Vernehmlassung zu Unterstützungsmassnahmen für den Fernverkehr.

 Für die BLS, den VöV und LITRA ist das Massnahmenpaket für den Fernverkehr zwar akzeptabel, sie verlangen jedoch den Einbezug der BLS in die departementsübergreifende Arbeitsgruppe.

Anhang: Die Bundeskanzlei wird ein separates Dokument mit allen eingereichten Stellungnahmen veröffentlichen. 10/10