Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Entwickler und Anbieter AMAG, local Search, mobilidée, routeRank

von Endkundenlösungen MOVE, Repower, SchweizMobil

(Apps)

Forschung und Wissen- ARCS, SATW EPFL

schaft

Interessenvertretung und Acr, BPUK/KöV, BG SA, CSA, ACS, VFAS, SOSA

Weitere CH++, MOVI+, openmobility.ch,

regionrheintal.ch, SEV,

swisscleantech, Swiss Data Alli-

ance, TCS, WEKO

4.4.3 Frage 7: Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) – Finanzierung

Sind Sie damit einverstanden, dass die MODI langfristig über Nutzerbeiträge finanziert werden soll (Art. 34ff Gesetz und Ziff. 6 erl. Bericht)?

Ergebnis Vernehmlassung

27%

Ja 45% Nein leer

28%

Abbildung 7: Frage 7.

Eine Mehrheit von 55 Antwortenden (Total Ja und Nein 89) (u.a. 17 Kantone, Städteverband, SGB, sgv) befürworten langfristig eine Finanzierung der MODI über Nutzerbeiträge. Dabei

wird jedoch von mehreren Akteuren auf die negativen Aspekte einer Nutzerfinanzierung hingewiesen, eine Überprüfung der veranschlagten Kosten angeregt und differenzierte Gebüh-

ren gefordert.

Bei der Finanzierung ist der Möglichkeit Rechnung zu tragen, dass die Nutzenden Gebühren entrichten (u.a. ZH, TG, LU, CVCI). Gebühren sollen nur für kommerziell Nutzende erhoben werden (u.a. AG, TPG, SZ, VCS, SGV) beziehungsweise marktfähig sein (Flughafen Zürich, VD).

Öffentliche Transportunternehmen des RPV sollen von der Gebührenpflicht ausgenommen werden (u.a. VöV) oder es sollen zumindest differenzierte Beiträge festgelegt werden (u.a. BERNMOBIL).