Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Es wird auf das Subsidiaritätsprinzip bzw. allfällige finanzielle Folgen verwiesen (u.a. NE, ZVV, VBL, SWISS), insbesondere für Kantone und Gemeinden (ZH).

Mögliche Bestandteile sind für Erweiterungen zu unbestimmt formuliert (u.a. TG, ASP).

Es sind nur gezielte Erweiterungen zu NADIM und VNCH vorzunehmen, analog dem Aufbau des nationalen Leitungskatasters (ZG). Der Spielraum für Erweiterungen besteht bereits (ASP). Neben NADIM und VNCH wird kein Bedürfnis für allfällige Erweiterungen gesehen (u.a. SBB).

Allfällige Erweiterungen soll über Private erfolgen (SGV). Die Aufgabenteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft ist zu berücksichtigen (u.a. die Arbeitgeber, economiesuisse, VFAS, cvci).

Es wird eine Ausweitung in Richtung Logistik/Güterverkehr gefordert (u.a. FRS).

Ergebnis Akteurgespräche

Die Akteure haben bestätigt, dass das MODIG so flexibel wie möglich ausgestaltet werden soll, damit ausreichende Agilität für künftige Bedürfnisse sichergestellt werden kann. Die dafür vorgesehene Erweiterungskompetenz durch den Bundesrat wurde nicht explizit thematisiert und/oder bestritten.

Tabelle 6: Ergebnis Vernehmlassung: Bundesrat kann MODI bei Bedarf mit weiteren Bestandteilen

ergänzen.

Kategorie Ja Nein

Kantone AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, ZG, SO, TG, NE

GL, GR, LU, JU, OW, SG, SH,

SZ, TI, UR, VD, VS, ZH

Politische Parteien Piratenpartei, SP, UFS SG

Dachverbände der Ge- SAB

meinden, Städte und Berg-

gebiete

Dachverbände der Wirt- SGB, Travail.Suisse cvci, economiesuisse, Die Arbeitschaft geber, sgv

Gesamtschweizerische CHACOMO, LITRA, Parking- ASP, FRS

Branchenorganisationen Swiss, SIA, transfair

Transportunternehmen BERNMOBIL, BVB, Busost.ch, SBB, TL, vbl, ZVV

des öV FART, fer-GE, FLP, Post, SOB,

SNL, TPG, tpl, TRAVYS, RhB,

Urh, VBZ

Private Mobilitätsanbieter Flughafen Zürich, Mobility, My- Swiss

Buxi, SAC