Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Ergebnis Vernehmlassung

25%

Ja Nein 60% leer 15%

Abbildung 13: Frage 10a.

Eine Mehrheit von 73 Antwortenden (Total Ja und Nein 91) (u.a. 21 Kantone, SP, Städtever-

band, SGB, travail.suisse) unterstützt die Subventionierung des technischen Anschlusses Privater an die NADIM während der ersten zwei Jahre. Dies insbesondere mit Verweis darauf,

dass dies als Erfolgsfaktor für die NADIM u.a. hinsichtlich Vollständigkeit und Qualität gese-

hen wird. Teilweise wird gefordert, die Ausgestaltung zu überprüfen bzw. auszuweiten, z.B. hinsichtlich Beschränkung auf zwei Jahre, Kreis der Anspruchsberechtigten, Knüpfung an Bedingungen.

Es braucht finanzielle Anreize für einen Anschluss (u.a. Repower), insbesondere um die Vollständigkeit und gute Qualität sicherzustellen (u.a. GE, SG, Post, FRS).

Der Nutzen ist fortlaufend zu evaluieren und zu analysieren, wie es nach den ersten zwei Förderjahren weiter gehen soll (u.a. SO, FART).

Nur Lieferanten von Kerndaten im öffentlichen Interesse unterstützen (und nicht Datennutzende) (u.a. ZG) und dazu Zielsetzung weiter klären (u.a. BL).

Die Förderung ist wichtig für private Anbieter (u.a. Jungfraubahnen) und auf diese zu beschränken wegen möglichen Wettbewerbsverzerrungen (WEKO); nur KMU (Piratenpartei).

Eine Subventionierung ist angemessen, wenn auch unter Bedingungen (u.a. FR, GR, TI, ZH, Post).

Förderung soll ausgeweitet werden:

- öffentliche und private Datenanbieter gleichstellen beziehungsweise gleichermassen fördern (u.a. TI, BS, JU, UR, LU, OW, BPUK/KöV, MOVI+, BVB, Greenpeace, SP, Pusch, VCS, swisscleantech).

- auf mehr als zwei Jahre (u.a. TI, SO, SZ, VS, die Post, VBZ, ASP, TRAVYS, BVB, Pro Velo, MyBuxi, SAC, SATW, Swiss Data Alliance, ACS, UFS SG, CHACOMO, FRS).

Eine Minderheit von 18 Antwortenden (Total Ja und Nein 91) (u.a. 3 Kantone, 4 Dachverbände) lehnt eine Subventionierung Privater während der ersten beiden Jahre der NADIM aus