Vorlage

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 76 Abs. 1 Fussnote

¹Die gute Hygienepraxis bei Lebensmitteln umfasst alle Massnahmen, die eine Beeinträchtigung von Rohstoffen, Zwischenprodukten und Halbfabrikaten sowie Endprodukten ausschliessen. Sie richtet sich nach den international gültigen Standards des Codex Alimentarius⁵.

Art. 80 Abs. 3 Bst. a Fussnote

³Sie müssen mit den betroffenen Kreisen abgesprochen sein und:

a. die einschlägigen Verfahrenskodizes des Codex Alimentarius⁶ berücksichtigen;

Art. 91 Erforderliche Dokumente

¹Verstärkt zu kontrollierende Lebensmittel nach Artikel 90 Absatz 1 dürfen nur dann in die Schweiz eingeführt werden, wenn der ausgefüllte und von der Grenzkontrollstelle unterzeichnete Teil II des GGED vorliegt.

²Das Original des GGED begleitet die Sendung bei ihrer Weiterbeförderung bis zu dem in diesem Dokument genannten Bestimmungsort. Das BLV kann Abweichungen festlegen.

³Für Lebensmittel, die nach Anhang 3 LMVV verstärkt zu kontrollieren sind, muss nebst dem GGED eine amtliche Bescheinigung nach Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793⁷ vorliegen.

⁴Die Probenahme und die Analysen für die amtliche Bescheinigung müssen gemäss Teil II der amtlichen Bescheinigung nach Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 vorgenommen worden sein.

⁵Die amtliche Bescheinigung muss:

a. den Vorgaben nach Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 entsprechen;

b. von der zuständigen Behörde des Ursprungslandes oder der zuständigen Behörde des Landes ausgestellt werden, aus dem die Sendung versandt wird;

c. in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache ausgestellt sein.