Vorlage

Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

⁶Sie ist vier Monate ab dem Datum der Ausstellung oder sechs Monate ab dem Datum der Ergebnisse der Laboranalysen gültig.

⁷Jede Sendung nach Anhang 3 LMVV muss mit einem Identifikationscode gekennzeichnet werden. Dieser muss sich auf die mitgelieferte amtliche Bescheinigung beziehen. Jede einzelne Packung oder sonstige Verpackungseinheit der Sendung muss mit dem Code gekennzeichnet sein. Enthält eine Verpackung mehrere kleine verpackte Einheiten, so kann die umhüllende Verpackung mit dem Code versehen werden.

⁸Das BLV kann Bestimmungen erlassen über:

a. die Verfahren, die für die Gewährleistung der Weiterverfolgbarkeit zu beachten sind;

b. die Dokumente, die die Waren begleiten müssen, wenn von den zuständigen Behörden Proben entnommen wurden.

Art. 95b Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

¹Lebensmittel, die der Änderung vom … nicht entsprechen, dürfen noch bis zum ....... [1 Jahr] nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet und noch bis zum Abbau der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

²Absatz 1 gilt nicht für Artikel 91.

II

Die Verordnung vom 19. Mai 2010⁸ über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften wird wie folgt geändert:

Art. 2 Bst. c Ziff. 11

Vom Grundsatz nach Artikel 16a Absatz 1 THG ausgenommen sind:

c. die folgenden übrigen Produkte:

11. kosmetische Mittel, welche die Anforderungen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016⁹ über kosmetische Mittel nicht erfüllen.

III

Diese Verordnung tritt am … in Kraft.