Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/40: Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr · 55 Seiten

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den Fuss- und Veloverkehr. Beim Eisenbahnverkehr steht die Reduktion des Energiemehrbedarfs durch Effizienzsteigerungen im Vordergrund. Daneben ist eine Vielzahl von kleineren und grösseren Massnahmen umzusetzen und aufeinander abzustimmen.

Werden Infrastrukturmassnahmen für den Agglomerationsverkehr in Abstimmung mit der Siedlungsentwicklung realisiert, ist dies ein Beitrag dazu, dass der Gesamtverkehr in den Städten und Gemeinden sowie Agglomerationen zunehmend klimaschonender erbracht werden kann. Die Mitfinanzierung durch den Bund hilft mit, diese Massnahmen früher oder überhaupt erst zu realisieren.

Bodenstrategie Schweiz, Strategie Biodiversität Schweiz und Strategie Baukultur

Mit der Bodenstrategie29 wird beabsichtigt in der Schweiz bis 2050 netto keine Böden mehr zu verbrauchen. Zudem verlangt die Biodiversitätsstrategie30 unter anderem, dass der Verkehr keine zusätzlichen Trennwirkungen verursacht.

Dies wird bei der Wirkungsprüfung der Agglomerationsprogramme als Ganzes wie auch der einzelnen Infrastrukturmassnahmen im PAV berücksichtigt. So bevorzugt der Bund bei seiner Mitfinanzierung Massnahmen, die den Ressourcenverbrauch minimieren und zur Aufwertung von Natur- und Grünräumen beitragen.

Die Strategie Baukultur31 thematisiert die baukulturelle Qualität der gebauten Umwelt angesichts aktueller gesellschaftlicher und raumwirksamer Herausforderungen. Die Mobilität und Verkehrsmassnahmen sind dafür wesentliche Elemente. Der Bund setzt sich für eine hohe Baukultur ein. Dies und das Streben nach hoher baukultureller Qualität von Orten ist namentlich in den Agglomerationen von Bedeutung. Die Mitfinanzierung durch den Bund trägt dazu bei, dass Massnahmen im Bereich von Verkehr und Mobilität von hoher Qualität umgesetzt werden.

29 Schweizerischer Bundesrat (2020), Bodenstrategie Schweiz

30 BAFU (2012), Strategie Biodiversität Schweiz

31 Schweizerischer Bundesrat (2020), Strategie Baukultur