Erläuternder Bericht

Übersicht

Die Eisenbahn wird mit verschiedenen Programmen im Rahmen einer rollenden Planung ausgebaut. Die Finanzierung ist dank dem Bahninfrastrukturfonds (BIF)

gesichert. Der vorliegende Bericht informiert über den Stand des Ausbaus und ent-

hält Anträge für eine Anpassung bestehender Verpflichtungskredite (Minder- und Mehrkosten). Zudem schlägt der Bundesrat vor, den Lötschberg-Vollausbau in den

Ausbauschritt 2035 aufzunehmen. Für die Einführung des künftigen Angebotskonzepts 2035 zeichnet sich wegen Verzögerungen in verschiedenen Schlüsselprojekten eine Verschiebung um drei bis fünf Jahre ab; die Projektierung und Reali-

sierung aller Projekte geht mit hoher Intensität weiter. Die bisherige «Langfristperspektive Bahn» wird durch die «Perspektive BAHN 2050» abgelöst. Dadurch wird die langfristige Entwicklung der Bahn auf aktualisierte Grundlagen gestellt und insbesondere auch die Klimastrategie der Schweiz berücksichtigt. Der

Ausbau der Bahn soll in Zukunft primär auf kurzen und mittleren Distanzen erfol-

gen. Damit lässt sich der grösste Beitrag an die Verlagerung und Erreichung der Klimaziele 2050 der Schweiz erzielen. Ausgangslage

In den vergangenen Jahrzehnten hat die Schweiz ihr Schienennetz stetig ausgebaut, zuerst über den FinöV-Fonds, danach gestützt auf die Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI). Volk und Stände haben dieser neuen Grundlage am 9. Februar 2014 zugestimmt. Die wichtigsten Pfeiler bilden der neue Bahninfrastrukturfonds (BIF), das Strategische Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur (STEP) und – im Sinne einer rollenden Planung im Rahmen des STEP– die beiden Ausbauschritte AS 2025 und AS 2035. Das Parlament beschliesst jeweils durch Bundesbeschlüsse die Ausbauschritte und bewilligt die dafür notwendigen Verpflichtungskredite. Mit dem BIF sind nicht nur der Ausbau, sondern auch der Betrieb und der Substanzerhalt der Eisenbahn langfristig und sicher finanziert. Die zweckgebundenen Einnahmen des Fonds bestimmen die maximal möglichen Ausgaben. In den Jahren 2020–2040 fliessen gemäss aktuellen Prognosen jährlich rund fünf bis sieben Milliarden Franken in den Fonds. Der grösste Teil davon fliesst in den Betrieb und den Substanzerhalt der Eisenbahninfrastruktur.

Der Bundesrat begleitet den Ausbau der Bahninfrastruktur sowie die Kostenentwicklung eng und informiert die eidgenössischen Räte und die Öffentlichkeit regelmässig. Jährlich wird ein Standbericht aller Eisenbahn-Grossprojekte publiziert. Es sind dies die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT), der Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss), die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) und der Vier-Meter-Korridor für den Güterverkehr. Zum Stand des Ausbaus legt der Bundesrat alle vier Jahre einen