Erläuternder Bericht

Bericht vor. Den letzten derartigen Bericht hat der Bundesrat im Rahmen der Botschaft zum AS 2035 dem Parlament im Jahr 2018 übergeben.

Der vorliegende Bericht informiert über den Stand der vier Grossprojekte NEAT, HGV-Anschluss, ZEB und Vier-Meter-Korridor sowie der beiden Ausbauschritte AS 2025 und 2035 des STEP. Wo nötig sind Anträge zur Anpassung der Ausbauschritte und der entsprechenden Verpflichtungskredite enthalten. Zudem aktualisiert der Bundesrat auftragsgemäss die «Langfristperspektive Bahn» von 2012, und zwar unter dem Titel «Perspektive BAHN 2050». Damit lassen sich die nächsten Ausbauschritte auf aktualisierte Grundlagen stellen und wichtige Entwicklungen, insbesondere die Klimaziele der Schweiz bis ins Jahr 2050 («Netto-Null-Emissionen»), angemessen einbeziehen. Zur «Perspektive BAHN 2050» sind keine Entscheide zu fällen; es geht um eine Diskussion und Kenntnisnahme durch das Parlament.

Inhalt der Vorlage Bericht zu den Ausbauprogrammen

Der HGV-Anschluss ist abgeschlossen, und zwar innerhalb des bewilligten Kreditrahmens. Die NEAT und der Vier-Meter-Korridor für die Nord-Süd-Achse nähern sich dem Abschluss. Der bewilligte Kreditrahmen kann voraussichtlich bei der NEAT unterschritten, beim Vier-Meter-Korridor eingehalten werden.

Für die übrigen grossen Ausbauprogramme werden mit dieser Vorlage Kreditanpassungen beantragt. Beim Ausbauprogramm ZEB dürfte der bewilligte Verpflichtungskredit deutlich unterschritten werden; deshalb wird eine Senkung um 590 Millionen auf 4810 Millionen Franken beantragt.

Bei den beiden Ausbauschritten AS 2025 und 2035 sind Erhöhungen der Verpflichtungskredite notwendig. Beim AS 2025 handelt es sich um 330 Millionen Franken, damit die bisherigen Projektanpassungen und die sich abzeichnenden Anpassungen im Knoten Genf finanziert werden können. Der angepasste Kredit umfasst damit 6730 Millionen Franken.

Beim AS 2035 beantragt der Bundesrat, anstelle des beschlossenen Teilausbaus neu den Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels gemäss Postulat 19.4189 "Lötschberg-Basistunnel. Neuerliche Prüfung eines Vollausbaus?" in den Ausbauschritt aufzunehmen. Dies bedingt eine Krediterhöhung um 500 Millionen Franken. Für weitere Ausbauten, die im aktuellen Planungs- oder Projektierungsstand über den Kosten liegen, hat der Bund Kostensenkungsziele in Auftrag gegeben. Bei einigen Projekten (Zimmerberg-Basistunnel, Brüttenertunnel, Bahnhof Stadelhofen) ist eine Erweiterung