Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/43: Bericht zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an den Bundesbeschlüssen und zur Perspektive BAHN 2050 · 98 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 4Fedlex · Erläuternder Bericht

notwendig, um die Angebotsziele in den Räumen Zürich, Zentral- und Ostschweiz erreichen zu können. Hierfür werden zusätzlich 480 Millionen Franken beantragt. Insgesamt wird für den AS 2035 eine Erhöhung des Verpflichtungskredits um 980 Millionen auf 13,87 Milliarden Franken beantragt.

Die Projekte der Ausbauschritte 2025 und 2035 sind in den Anhängen 1 und 2 im Einzelnen dargestellt.

Viele Massnahmen der SBB und der Privatbahnen sind auf Kurs und werden gemäss Zeitplan umgesetzt. Trotzdem zeichnet sich eine Verzögerung bei der Umsetzung des Angebotskonzepts 2035 um drei bis fünf Jahre ab. Dafür verantwortlich sind besonders komplexe Projekte (z. B. in den Knoten Bern und Genf); mindestens ebenso ins Gewicht fällt aber die Kumulation von grösseren Baustellen im Netz der SBB. Diese ergibt sich durch die Gleichzeitigkeit der Umsetzung der Ausbauprogramme (ZEB, AS 2025 und 2035) sowie des nötigen Substanzerhalts. Die Folge davon sind bereits heute ein teilweise instabiler Betrieb mit Baustellenfahrplänen sowie Einschränkungen des Angebots und der Kapazitäten. Die SBB gehen davon aus, dass sich grössere Ausbauten mit Auswirkungen im gesamten Netz erst ab etwa 2033 wieder ohne negative Folgen auslösen lassen.

Perspektive BAHN 2050

Die Perspektive BAHN 2050 löst die «Langfristperspektive Bahn» aus dem Jahr 2012 ab. Sie stellt die langfristige Entwicklung der Eisenbahn und weitere Ausbauschritte auf eine aktuelle Grundlage und berücksichtigt die Verkehrsperspektiven 2050, den Sachplan Verkehr (Teil Programm) sowie die Klima- und Energiestrategie. Laut diesen strategischen Grundlagen wird die Verkehrsnachfrage auch längerfristig zunehmen. Zugleich strebt der Bundesrat im Rahmen seiner Klimapolitik eine weitgehende Elektrifizierung des motorisierten Individualverkehrs sowie eine Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene an.

Die Perspektive BAHN 2050 besteht aus einer Vision, sechs Zielen und einer für die weiteren Arbeiten empfohlenen Stossrichtung. Die Vision der Perspektive BAHN 2050 ist es, die Stärken der Bahn effizient zu nutzen und damit einen Beitrag zum Klimaziel 2050 zu leisten und den Lebensraum und Wirtschaftsstandort Schweiz zu stärken. Ziele sind u. a. eine Abstimmung der Bahnentwicklung mit den Zielsetzungen der Raumentwicklung sowie eine Erhöhung des Bahnanteils am Modalsplit im Personen- und Güterverkehr, dies sowohl im nationalen wie im grenzüberschreitenden Verkehr. Die zur Umsetzung empfohlene Stossrichtung der Perspektive BAHN 2050 sieht einen Ausbau der Bahn primär auf kurzen und mittleren Distanzen vor.