Erläuternder Bericht

3.1.1 Bundesbeschluss vom 21. Juni 2013 über den

Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur39

3.1.2 Bundesbeschluss vom 21. Juni 2019 über den Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur39

3.2 Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur39

3.3 Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2025 für die Eisenbahninfrastruktur40

3.4 Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur40

4 Auswirkungen41

4.1 Auswirkungen auf den Bund41

4.1.1 Finanzielle Auswirkungen41

4.1.2 Personelle Auswirkungen42

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete44

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft44

4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft45

4.5 Auswirkungen auf die Umwelt45

5 Rechtliche Aspekte45

5.1 Verfassungsmässigkeit45

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz 45 5.3 Erlassform45

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse46

5.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz46

5.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes46

5.7 Bedeutung der Subvention für die Erreichung der angestrebten Ziele46

5.8 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen46

5.9 Datenschutz46

Abkürzungsverzeichnis47

Glossar49

Literaturverzeichnis55

Anhänge56

Anhang 1 Bericht STEP Ausbauschritt 203557

Anhang 2 Bericht STEP Ausbauschritt 202578

Anhang 3 Erläuterungen zum Postulat 19.4189 Lötschberg- Basistunnel. Neuerliche Prüfung eines Vollausbaus?92