Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Vernehmlassungsvorlage

Inhalt der Vorlage

Mit der Vorlage werden die Ausnützung und Weitergabe von Insiderinformationen und Marktmanipulation auf den Energiegrosshandelsmärkten verboten. Die Aufsicht über die Grosshandelsmärkte für Strom und Gas wird der ElCom übertragen. Damit sie diese Funktion effizient ausüben kann, sind die Marktteilnehmer und die übrigen Personen, die diesem Gesetz unterstehen, verpflichtet, sich bei ihr registrieren zu lassen, ihr die zur Marktaufsicht notwendigen Angaben zu übermitteln und Insiderinformationen zu veröffentlichen. Auf diese Weise wird eine wirksame Aufsicht gewährleistet. Zur Sanktionierung von unzulässigem Marktverhalten sind einerseits aufsichtsrechtliche Instrumente und andererseits, analog zu den Bestimmungen im Finanzmarktbereich, strafrechtliche Sanktionen vorgesehen. Die Bestimmungen stehen im Einklang mit den entsprechenden EU-Regelungen. Sie sind jedoch nicht mit einer Integration ins EU-REMIT-System verbunden.