Vorlage

Dünger-Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

5. Abschnitt Bewilligungsverfahren

Art. 24 Verfahren

¹Das Gesuch ist zusammen mit den vollständigen Unterlagen in dem vom BLW vorgeschriebenen elektronischen Format einzureichen.

²Das BLW kann das Bewilligungsgesuch weiteren Bundesstellen unterbreiten, wenn deren Aufgabenbereich berührt ist.

³Es kann weitere Einzelheiten des Bewilligungsverfahrens regeln, insbesondere die Anforderungen an die Gesuchsunterlagen.

Art. 25 Angaben für das Bewilligungsgesuch

¹Wo keine speziellen Anforderungen gestellt werden, muss das Bewilligungsgesuch mindestens die folgenden Angaben und Unterlagen enthalten:

a. den Namen und die Adresse des Wohnsitzes, des Geschäftssitzes oder der Zweigniederlassung des Gesuchstellers in der Schweiz und dessen Kontaktangaben;

b. den Namen und die Adresse des Wohnsitzes oder des Geschäftssitzes des Erstinverkehrbringers in der Schweiz;

c. den Namen und die Adresse des Düngerherstellers;

d. den Handelsnamen des Düngers;

e. die PFC, zu welcher der Dünger entsprechend seiner Funktion gehört;

f. die genauen und vollständigen Angaben über die Ausgangsmaterialien, aus denen der Dünger besteht, die Zusammensetzung und seine Wirksamkeit; wenn ein Ausgangsmaterial zu einer CMC gehört, muss die betreffende CMC angegeben werden;

g. die durch eine Analyse bestätigten Nährstoffgehalte und Eigenschaften;

h. die Einstufung und die Kennzeichnung des Düngers gemäss den Artikeln 6, 7 und 10 bis 15a ChemV²¹;

i. die vollständigen Angaben über die Verwendbarkeit und die Gebrauchsweise des Düngers;

j. einen Etikettenentwurf, der den Vorschriften in Kapitel 4 der vorliegenden Verordnung entspricht.