Erläuternder Bericht

3.4 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen40

3.5 Umsetzung40

4 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen41

4.1 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)41

4.2 Änderung anderer Erlasse47

4.2.1 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG)47

4.2.2 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-,

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)48

4.2.3 Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)50

5 Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen51

5.1 Auswirkungen auf die Wirtschaft51

5.1.1 Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt51

5.1.2 Auswirkungen des reduzierten Finanzierungsbedarfs der AHV53

5.1.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft53

5.2 Auswirkungen auf die Gesellschaft54

5.2.1 Anspruch aller Eltern mit Kindern unter 25 Jahren und Streichung lebenslanger Renten54

5.2.2 Verbesserung der Situation von verwitweten Vätern55

5.2.3 Hinterbliebene Eltern erhalten unabhängig ihres Zivilstandes Leistungen55

5.2.4 Höheres Prekaritätsrisiko für ältere Hinterbliebene, die keine AHV-Leistungen mehr erhalten56

5.2.5 Schritt in Richtung einer gerechteren, gleichberechtigteren und verantwortungsvolleren Gesellschaft57

6 Rechtliche Aspekte58

6.1 Verfassungsmässigkeit58

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz58

6.2.1 Instrumente der Vereinten Nationen58

6.2.2 Instrumente der Internationalen Arbeitsorganisation59

6.2.3 Instrumente des Europarates59

6.2.4 Recht der Europäischen Union59

6.2.5 Schlussfolgerungen zur Vereinbarkeit der Vorlage mit dem internationalen Recht60

6.3 Erlassform62

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse62

6.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen62

6.6 Datenschutz63