Ergebnisbericht

Ergebnisbericht der Vernehmlassung zum Ausführungsrecht 1. Etappe Umsetzung Pflegeinitiative

22 Organisationen (u. a. Bildungsinstitutionen, Berufsverbände, Verbände der Leistungserbringer) eine materielle Stellungnahme ein.

Ausserdem liessen sich 37 weitere Organisationen und Institutionen, insbesondere kantonale Berufsverbände und Bildungsinstitutionen, materiell vernehmen.

Insgesamt sind 96 Stellungnahmen eingegangen.

Kategorie Total begrüsst Antworten Antworten Total erhaltene Begrüsste nicht Begrüsste Antworten

Kantone/ 29 28 -28

KdK/GDK/EDK In der Bundesversammlung vertretene politische 11 6 -6

Parteien

Gesamtschweize-

rische Dachver-

bände der Ge- 3 - - -

meinden / Städte

/ Berggebiete

Gesamtschweize-

rische Dachver-

bände der Wirt- 8 3 -3

schaft Weitere begrüsste Organisa- 67 22 -22

tionen Nicht angeschriebene Organisationen und Privat- - - 3737

personen Total 118 59 3796

Tabelle 1: Übersicht über die eingegangenen Antworten

2.2 Auswertungsgrundsätze

Beim vorliegenden Bericht handelt es sich um eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Für ein möglichst umfassendes Gesamtbild werden die zahlreichen und inhaltlich vielfältigen Stellungnahmen im vorliegenden Bericht zusammengefasst und in Kapitel 4 aufgeteilt auf die einzelnen Verordnungen und die einzelnen Bestimmungen der Vorlage dargestellt. Für die Einzelheiten wird auf die Originalstellungnahmen verwiesen (vgl. Kapitel 5 dieses Berichts). Es sind nur die spezifischen Rückmeldungen, das heisst kritische oder ablehnende Stellungnahmen sowie Ergänzungs- und/oder Änderungsvorschläge zu den einzelnen Verordnungsbestimmungen, dargestellt. Stellungnahmen, in denen eine explizite Zustimmung zu einer Verordnung oder einem bestimmten Artikel geäussert wird, sind nicht aufgeführt.

Zum erläuternden Bericht gab es diverse Anträge für Anpassungen, Ergänzungen und Präzisierungen. Auf eine Darstellung dieser Rückmeldungen wird in diesem Ergebnisbericht verzichtet und es wird auf die detaillierten Rückmeldungen verwiesen (vgl. auch Kapitel 5 dieses Berichts).

3 Allgemeine Rückmeldungen

Die Ziele der ersten Etappe zur Umsetzung der Pflegeinitiative stiessen bei der grossen Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden, inklusive den für die Umsetzung verantwortlichen Kantonen und den politischen Parteien, grundsätzlich auf Zustimmung. Zu den einzelnen konkreten Vorschlägen gab es naturgemäss diverse Vorbehalte und Änderungsvorschläge, die in diesem Bericht wiedergegeben werden.