Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage7

1.1 Handlungsbedarf und Ziele7

1.1. 1 Flexibilisierung bei Grundausbildung und Ausbildungsdiensten7

1.1.2 Sicherstellen der Betriebskontinuitätund Erhöhung der Resilienz ............... 7

1.1.3 Aktualisierungder Requisitionsinstrumente......,8

1.1.4 Sicherstellendes Schutzes militärischerFernmeldeanlagen....................... 9

1.1.5 Militärisches Statut und Erhöhung der Durchlässigkeit bei Graden und

Funktionen9

1.1.6 Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung9

1.1.7 Fortbildung und Forschung im militärischenGesundheitswesen ............... 10

1.1.8 Forschung und Entwicklung bei der Beschaffung von Armeematerial und

Regelung der Offset-Geschäfte ..........................................................,10

1.1.9 Anpassungen bei der Militärdienstpflicht,Ersatz des Erwerbsausfalls und

Rückerstattung für Ausbildungskosten11

1.1.10 Kompetenzdelegationenan das VBS und die Gruppe Verteidigung ..,....... 12

1.1.11 Kommissariatsdienst und Truppenrechnungswesen13

1.1.12 Informationsplattformen Armee, elektronische Verfahren und Informationssystem Sport..................................................................,14

1.1.13 GeschlechtergerechteSprache in militärrechtlichenErlassen ................... 14

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung14

1.2.1 Sicherstellendes Schutzes militärischerFernmeldeanlagen,Verzicht auf

präventive Massnahmen14

1.2.2 FriedensföNerung15

1.2.3 Fortbildung und Forschung im militärischen Gesundheitswesen16

1.2.4 Informationsplattformen Armee, elektronische Verfahren und Informationssystem Sport17

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien

des Bundesmks18

2 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht . 18

3 Grundzüge der Vorlage18

3.1 Die beantragte Neuregelung18

3.1.1 Flexibilisierung bei Grundausbildung und Ausbildungsdiensten18

3.1.2 Sicherstellen der Betriebskontinuitätund Erhöhung der Resilienz ............. 19

3.1.3 Aktualisierungder Requisitionsinstrumente..............................,19

3.1.4 Sicherstellendes Schutzes militärischerFernmeldeanlagen..... . ... . ........... 20

3.1.5 Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung . ......... .... . ... . .......... 21

3.1.6 Aus-, Weiter- und Fortbildung sowie Forschung im militärischen

Gesundheitswesen22

3.1.7 Forschung und Entwicklung bei der Beschaffung von Armeematerial und

Regelung der Offset-Geschäfte23

3.1.8 MilitärischesStatut und Erhöhung der Durchlässigkeit bei Graden und

Funktionen24

3.1.9 Anpassungen bei der Militärdienstpflicht,Ersatz des Erwerbsausfalls und

Rückerstattung von Ausbildungskosten25