Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/41: Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–2028 · 67 Seiten

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Betrachtet man nur die Betriebsabgeltungen, erklärt sich ein wesentlicher Teil des Mehrbedarfs mit dem zusätzlichen Mittelbedarf in den Jahren 2021 und 2022 von rund 158 Millionen Franken für die Überwindung der Covid-19-Krise31.

Über die LV-Periode 21–24 ist der Bedarf an LV-Mitteln inkl. Systemaufgaben durchschnittlich relativ stabil.

1.6.3 Zahlungsrahmen 2025–2028

Für die Abgeltung der geplanten ungedeckten Kosten von Betrieb und Unterhalt der Bahninfrastruktur sowie zur Finanzierung der Erneuerungen und der Systemaufgaben im Infrastrukturbereich stellt der Bund den ISB für die Jahre 2025–2028 insgesamt 15 100 Millionen Franken zur Verfügung (Tabelle 7).

Tabelle 7

Entwicklung der LV Mittel 2021–2028 inkl. Systemaufgaben (in Mio. Fr.)

LV Mittel 21–24 2021 2022 2023 2024 Total

LV-Mittel* 3 679 3 502 3 690 3 529 14 400

Entwicklung in Mio. Fr. 149 - 177 188 - 161

Entwicklung in % 4.2 % -4.8 % 5.4 % -4.4 % Konsumentenpreise 0.6 % 2.8 % 2.4 % 1.5 %

LV Mittel 25–28 2025 2026 2027 2028 Total

LV-Mittel* 3 904 3 858 3 684 3 654 15 100

Entwicklung in Mio. Fr. 375 - 46 - 174 - 30

Entwicklung in % 10.6 % -1.2 % -4.5 % -0.8 % Konsumentenpreise 1.2 % 1.0 % 1.0 % 1.0 %

* Entwicklung in Fr. LV-Mittel 2021–2028 inkl. 506 Mio. Fr. für die sieben Systemaufgaben in den Jahren 2021–2024 bzw. 594 Mio. Fr. in den Jahren 2025–2028 (Ziff. 1.6.7).

Die jährlichen Ausgabenschwankungen basieren auf den Investitionsplänen der ISB, die naturgemäss am Anfang einer LV-Periode etwas genauer sind und zudem jährliche Schwankungen je nach Investitionsverlauf aufweisen. Die Entwicklung der LV-Mittel inkl. Systemaufgaben für die LV-Periode 25–28 entspricht durchschnittlich der Entwicklung der Teuerung gemäss dem Landesindex für Konsumentenpreise (LIK)32. Die verfügbaren Mittel wachsen von 2021 bis 2028 mit jährlich durchschnittlich 0,6

31 Um die Covid-19-Krise zu überwinden bzw. abzufedern, wurden in den Jahren 2021– 2022 gestützt auf die Botschaft zum dringlichen Bundesgesetz über die Unterstützung des öffentlichen Verkehrs zusätzlich 158 Millionen Franken mehr LV-Betriebsabgeltung ausbezahlt.

32 Verfügbar unter /www.efv.admin.ch > Finanzberichte > Daten > Eckwerte Finanzplanung.