Erläuternder Bericht

Abgleich mit dem realistisch Machbaren wird das BAV den Fokus darauflegen, dass möglichst viele der baulichen BehiG-Massnahmen umgesetzt werden können.

Die Höhe der allgemeinen LV-Reserve (Ziff. 1.6.5) und Reserve für LV-Optionen (Ziff. 1.6.6) ist mit 185 Millionen Franken sehr knapp bemessen und wird erst mit der Botschaft bestimmt. Diese Mittel dienen dazu, um bei Bedarf je nach Baufortschritt und Zustand der Anlagen zusätzliche Mittel an die ISB auszuzahlen. Diese zusätzlichen Mittel werden bei Bedarf mittels Nachträgen zu den LV 25–28 bzw. für die Systemaufgaben oder als Objektfinanzierung für Seilbahnen bereitgestellt.

Für Betriebsabgeltungen sind rund 2533 Millionen Franken vorgesehen. Die Aufteilung in Betriebsabgeltungen (Betrieb und Unterhalt) und Investitionsbeiträge (Erneuerungen) basiert auf dem Branchenstandard «Finanzielle Führung und Controlling Leistungsvereinbarung» (BAV-Referenz: BS-LVC). Innerhalb des Zahlungsrahmens sind rund 594 Millionen Franken für Systemaufgaben im Infrastrukturbereich vorgesehen, die mit OBI neu mit geeigneten Verträgen ausserhalb der Leistungsvereinbarung finanziert werden (Ziff. 1.6.7).

1.6.4 Provisorische LV-Mittelzuteilung

Die folgenden Tabellen erläutern die voraussichtliche LV-Mittelzuteilung und die vorgesehene Verwendung der LV-Investitionsbeiträge. Rund 84 Prozent des gesamten LV-Betrags (ohne Systemaufgaben und Reserven) von 14 382 Millionen Franken sind für die SBB, BLSN, RhB, MGI, RBS, TPFI, ZB, SOB, SZU und TPC vorgesehen. Diese ISB sind nach Tabelle 10 gesondert behandelt (noch ohne SZU und TPC).

Tabelle 9

Voraussichtliche Mittelzuteilung LV 25–28 ohne Optionen (in Mio. Fr.)

ISB Total LV 21–24 Total LV 21–24 Zielwert LV 25–28

Botschaft 21–24 **Stand Mai 2023

AB 146,0 160,9 169,1

ASm 105,0 105,0 157,8

AVA 92,0 92,0 130,4

BLSN 1 074,0 1 080,5 1 050,3

BLT 270,0 351,9 150,5

BOB 74,0 70,9 94,0

CJ 99,6 99,6 113,9

DICH 140,0 135,7 192,8

ETB 5,6 6,0 5,5

FART 45,0 44,2 45,5

FB 108,0 108,7 129,0

FLP 12,0 17,4 51,6