Erläuternder Bericht

Funktionalität / Finanzbedarf voraussichtliche Standorte vorgesehene zusätzliche

Kapazität (pro Jahr)

Anschlussgleise und kleine KV-Um- Diverse (Erneuerung, Neu-mindestens 12'000 schlagseinrichtungen bauten und Erweiterung) Tonnen, 720 Wa-

gen oder 5'000 TEU je Anlage

* Twenty-foot Equivalent Unit (international standardisierte Einheit für 20-Fuss-Container).

1.9 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates

1.9.1 Verhältnis zur Legislaturplanung

Die Vorlage wird in der Botschaft vom … Januar 2024³⁴ zur Legislaturplanung 2024– 2027 und im zugehörigen Entwurf des Bundesbeschlusses über die Legislaturplanung 2024–2027³⁵ angekündigt.

1.9.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates

In der Botschaft vom … Januar 2024³⁶ zur Legislaturplanung 2023–2027 wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage eine Schnittstelle zur Neuen Wachstumspolitik 2024– 2027 hat. Im Besonderen geht es darum, einen effizienten und ressourcenschonenden Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur sicherzustellen, sodass die Bahn für die Schweizer Wirtschaft weiterhin ein wichtiger, leistungsfähiger und zuverlässiger Pfeiler zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit und zur Verbesserung der Arbeitsproduktivität bleibt.

1.9.3 Verhältnis zur Strategie Biodiversität Schweiz (SBS)

Der Biodiversität wird bei der Erneuerung und beim Unterhalt der Bahninfrastruktur im Sinne der vom Bundesrat am 25. April 2012 verabschiedeten Strategie Biodiversität Schweiz (SBS) sowie seines am 6. September 2017 verabschiedeten Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz (AP SBS) Rechnung getragen.³⁷ Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Massnahmen richten sich die Unternehmen unter anderem nach dem Leitfaden des BAV für die Berichterstattung im Bereich Biodiversität. Das Unternehmen erstattet dem BAV einen Zwischenbericht und bis Ende 2028