Erläuternder Bericht

damit verbundene Bau des Hafenbeckens 3 in Basel-Kleinhüningen enthalten. Die Höhe des Verpflichtungskredits ergibt sich aus einer Abschätzung der anstehenden und im Rahmen des Konzepts für den Gütertransport auf der Schiene nach Artikel 3 GüTG vorgesehenen Vorhaben. Der Verpflichtungskredit umfasst auch Projekte für KV-Umschlagsanlagen im In- und Ausland für den alpenquerenden Verkehr.

Die beantragte Höhe wurde mit der Branche, insbesondere über die Begleitgruppe zur Entwicklung des Schienengüterverkehrs, abgestimmt. Die Begleitgruppe ist ein Gremium des BAV, in welchem die Logistik- und Gütertransportbranche vertreten ist.

Das Parlament steuert die für die Förderung von privaten Güterverkehrsanlagen zur Verfügung stehenden Mittel über einen Verpflichtungskredit und beschliesst die jährlichen Kredite mit dem Voranschlag. Sämtliche Subventionsbestimmungen sind als Kann-Bestimmungen ausgestaltet und wahren somit den finanzpolitischen Handlungsspielraum des Parlaments.

Der Bundesrat hat am 2. November 2022 die Vernehmlassung zur Vorlage «Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport» eröffnet. Die Vorlage enthält unter anderem Vorschläge über Anpassungen der Rechtsgrundlagen zur Förderung von privaten Güterverkehrsanlagen. Eine Anpassung des Bundesbeschlusses des Verpflichtungskredits 2025 – 2028 während dessen Gültigkeit ist nicht auszuschliessen.

Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die Funktionalität der vorgesehenen Projekte, die voraussichtlichen Standorte und Räume sowie die zusätzlich geschaffenen Kapazitäten:

Tabelle 13

Übersicht über die für den Verpflichtungskredit 2025–2028 vorgesehenen KV-Umschlagsanlagen und Anschlussgleise

Funktionalität / Finanzbedarf voraussichtliche Standorte vorgesehene zusätzliche

Kapazität (pro Jahr)

KV-Grossterminal von nationaler Gateway Basel Nord, 2. 105'000 TEU verkehrspolitischer Bedeutung Etappe, trimodal

Hafenbecken 3 Basel-Kleinhüningen Erweiterung Hafen Basel 390'000 TEU

KV-Umschlagsanlagen mit regionalerVor allem entlang Ost- 350'000 TEU Verteilfunktion West-Achse

KV-Umschlagsanlagen (Ausland) Piemont/Lombardei 200'000 TEU zur Verlagerung des alpenquerenden

Schwerverkehrs