Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/41: Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–2028 · 67 Seiten
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1.6.1 Zahlungsrahmen 2021–202433
1.6.2 Halbzeit 2021–202434
1.6.3 Zahlungsrahmen 2025–202835
1.6.4 Provisorische LV-Mittelzuteilung37
1.6.5 LV-Reserve43
1.6.6 LV-Optionen44
1.6.7 Mittelbedarf für Systemaufgaben44
1.7 Finanzierung über den Bahninfrastrukturfonds49
1.7.1 Bahninfrastrukturfonds ist ein unselbstständiger Fonds mit eigener Rechnung49
1.7.2 Mitteleinspeisungen in den BIF49
1.7.3 Bundesversammlung entscheidet im Rahmen des Budgets über die Mittel50
1.8 Finanzierung privater Güterverkehrsanlagen51
1.8.1 Grundsätze der Finanzierung privater Güterverkehrsanlagen51
1.8.2 Mittelbedarf für die Förderung der privaten Anlagen des Schienengüterverkehrs52
1.9 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates54
1.9.1 Verhältnis zur Legislaturplanung54
1.9.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates54
1.9.3 Verhältnis zur Strategie Biodiversität Schweiz (SBS)54
1.9.4 Verhältnis zur Energiestrategie 205055
1.9.5 Verhältnis zur Klimastrategie55
1.9.6 Verhältnis zur nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen55
1.9.7 Verhältnis zur Strategie Baukultur56
1.10 Erledigung parlamentarischer Vorstösse56
2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren56
3 Inhalt des Kreditbeschlusses56
3.1 Antrag des Bundesrates und Begründung56
3.2 Inhalt der Vorlage, Erläuterungen zu einzelnen Bestimmungen56
3.2.1 Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der Bahninfrastruktur und der Systemaufgaben in diesem Bereich in den Jahren 2021–202456
3.2.2 Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–202857
3.3 Teuerungsannahmen58
4 Auswirkungen58
4.1 Auswirkungen auf den Bund58