Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/41: Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–2028 · 67 Seiten

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4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete58

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft59

4.4 Regionalpolitische Auswirkungen59

4.5 Auswirkungen auf die Umwelt60

5 Rechtliche Aspekte60

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit60

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz60

5.3 Erlassform61

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse61

5.5 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes61

5.5.1 Bedeutung der Subvention für die Erreichung der angestrebten Ziele61

5.5.2 Materielle und finanzielle Steuerung62

5.5.3 Verfahren der Beitragsgewährung62

Abkürzungsverzeichnis63

Glossar66