Ergebnisbericht

Ergebnisbericht der Vernehmlassung zur Teilrevision des Ausführungsrechts zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen

OV-HFG

Art. 10a

Der SWR hält fest, dass gemäss dem erläuternden Bericht das Erstellen von Empfehlungen zu den übertragenen Aufgaben an Swissethics gehören könnte. Aufgrund der unterschiedlichen Auslegungen bestehender Regularien durch die kantonalen Ethikkommissionen, die die Harmonisierung erschweren, empfiehlt er, dass Swissethics nicht nur Empfehlungen erstellen, sondern auch verbindliche Vorgaben für die kantonalen Ethikkommissionen, insbesondere bei Vollzugsfragen, entwickeln und bereitstellen sollte. VS und GDK wollen eine redaktionelle Korrektur im erläuternden Bericht. Sie bitten den erläuternden Bericht bei den Ausführungen entsprechend zu korrigieren. GDK, UR und VS weisen darauf hin, dass der Vorstand der GDK keiner Sockelfinanzierung von Swissethics zugestimmt hatte, sondern sich dafür ausgesprochen hat, Swissethics mittels ideellen Mandats zu stärken und anzuerkennen und dass dies im erläuternden Bericht entsprechend zu korrigieren sei. SCTO fragt nach Gründen für das Fehlen von Kontrollmechanismen für Ethikkommissionen. Sie betont, dass Inspektionen Vertrauen stärken, Aktivitäten bewerten und Informationen zu Herausforderungen sammeln könnten, insbesondere bei neuen Aufgaben wie bei Swissethics.

Auswirkungen auf Bund und Kantone

Verschiedene Kantone und die GDK merken an, dass die Teilrevision nicht nur für die Forschenden einen Mehraufwand verursache, sondern auch für die kantonalen Ethikkommissionen. Dies solle im erläuternden Bericht noch hervorgehoben werden.

Anhänge

9.1 Anhang 1: Abkürzungsverzeichnis der Vernehmlassungsteilnehmenden

Kantone und Fürstentum Liechtenstein

Abk. Bezeichnung