Ergebnisbericht

Journalismus und Kommunikation Luzern MAZ und das Centre de Formation au Journalisme et aux Médias CFJM sprechen sich gegen die Vorlage aus. Zustimmung erhält die Vorlage von keiner dieser Organisationen.

1.6.2 Stellungnahmen der Kulturverbände und -organisationen

Die 59 Stellungnahmen von Kulturorganisationen wie Cinésuisse, Suisseculture, das Locarno Film Festival, der Schweizerische Musikerverband SMV, der Dachverband für die Interessenverbände der Schweizer Kulturinstitutionen +cultura, der Schweizerische Bühnenverband SBV oder der Verband Schweizer Volksmusik VSV zeichnen sich grossmehrheitlich durch eine ablehnende Haltung aus (54 Stellungnahmen); hinzu kommen einzelne ambivalente Stimmen (5), für die Vorlage spricht sich keine Organisation aus. Sie unterstreichen die Rolle der SRG als Stütze der Schweizer audiovisuellen Industrie und Kulturwirtschaft. Sie befürchten ein vermindertes publizistisches Angebot seitens der SRG, das sich insbesondere in den Bereichen Kulturproduktion und Kulturberichterstattung bemerkbar machen würde. Damit wären einerseits Arbeitsplätze bei der SRG wie auch bei Kulturorganisationen und -veranstaltern gefährdet. Andererseits würde sich die verminderte Kulturleistung der SRG

nachteilig auf den Zusammenhalt zwischen den verschiedenen Sprachregionen auswirken, denn insbesondere Sprachminderheiten seien auf eine starke Partnerschaft mit der SRG angewiesen.

1.6.3 Stellungnahmen der Sportverbände und -veranstalter

Die insgesamt 66 Stellungnahmen von Sportverbänden wie Swiss Olympic, Swiss Tennis oder der Schweizerische Fussballverband, Sportvereinen wie dem FC Zürich oder dem FC Lugano sowie von Sportveranstaltern wie der Tour de Suisse, der Athletissima Weltklasse Zürich oder der Ski-Weltcup Adelboden äussern sich durchwegs ablehnend gegenüber der Vorlage.

Die meisten Sportorganisationen befürchten bei einer Abgabesenkung substanzielle Einbussen bei der Sportförderung, dem Sponsoring sowie der Produktion und Ausstrahlung von Sportveranstaltungen durch die SRG, da der Bundesrat Sparpotenzial insbesondere bei der Sportberichterstattung geortet hat. Auf die negativen Folgen für den Sport weist etwa Swiss Olympic hin: Die Finanzierung und damit die Existenz von vielen Sportevents in der Schweiz stehe auf dem Spiel. Denn eine Reduktion der finanziellen Mittel werde eine geringere Sportberichterstattung zur Folge haben, einzelne Regionen und Nischensportarten würden an Sichtbarkeit einbüssen. Nicht nur einzelne Sportverbände und Vereine wären betroffen, sondern der Sport an sich, argumentieren sie. Die Schweiz würde wichtige Sportereignisse als gemeinsamen Erlebnisse und gesellschaftliche Integrationsmomente verlieren,

zumal die Privatisierung von nationalen und internationalen sportlichen (Gross-)Ereignissen nur in Form von Pay-TV Angeboten möglich sein dürften. Das würde einer Segmentierung des Publikums entlang von Einkommensschichten Vorschub leisten. Ebenso wäre davon die internationale

Sichtbarkeit der Schweiz betroffen, was nicht zuletzt negative Folgen für den Tourismus hätte.

1.6.4 Stellungnahmen der Verbände für Menschen mit einer Sinnesbehinderung

Die sieben Mitgliederverbände von und für Menschen mit unterschiedlichen (Sinnes-)Behinderungen sprechen sich durchwegs gegen die Vorlage aus. In ihren Stellungnahmen verweisen sie insbesondere darauf, dass die Abgabensenkung zu einem Leistungsabbau im Bereich der barrierefreien SRG-Angebote für Menschen mit Sinnesbehinderungen kommen könnte. Sollte der Bundesrat an einer Senkung der Abgabe festhalten, so wären Leistungen für sinnesbehinderte Menschen gesetzlich zu schützen.

1.7 Stellungnahmen weiterer Akteurinnen und Akteure

Exponent/-innen des Bildungsbereichs, von humanitären, sozialen, religiösen und sprachkulturellen Organisationen wie Alliance Sud, die Auslandschweizer-Organisation oder die Schweizer

Bischofskonferenz sprechen sich grossmehrheitlich gegen die Vorlage aus; einzelne Organisationen nehmen eine ambivalente Haltung ein, für die Vorlage spricht sich keine aus. Sie befürchten einen Abbau bei der publizistischen Vielfalt und Qualität der SRG, eine Schmälerung ihrer gesellschaftlichen