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Vernehmlassung 2023/97: Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantone · 124 Seiten

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Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Ressourcen- und Lastenausgleich 2020–2024

Abbildungen_WIBE_4_DFI.xlsx Abb.2.09

Für die Beurteilung der Auswirkungen der Volatilität der Ausgleichszahlungen auf die Budge- tierung und Finanzplanung der Kantone ist ein Vergleich mit den Fiskaleinnahmen interessant. Die Fiskaleinnahmen sind wie der Finanzausgleich nicht zweckgebundene Mittel der Kantone. Die Analyse der Wirkung ihrer Volatilität auf den Haushalt ist deshalb vergleichbar.

Abbildung 2.07 Durchschnittliche Veränderung der Ausgleichszahlungen und Steuereinnahmen im Verhältnis zu den mittleren Steuereinnahmen 2012-2021

Abbildung 2.07 Durchschnittliche Veränderung der Ausgleichszahlungen und Steuereinnahmen im Verhältnis zu den mittleren Steuereinnahmen 2012–2021

10%

8%

6%

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Durchschnittliche Veränderung* der Ausgleichszahlungen in % der mittleren Steuereinnahmen 2012-2021 Durchschnittliche Veränderung* der Steuereinnahmen in % der mittleren Steuereinnahmen 2012-2021

* Für die Berechnung der durchschnittlichen Veränderung wurden die absoluten Differenzen von einem Jahr zum andern ermittelt und anschliessend der Mittelwert der gesamten Periode berechnet.

In Abbildung 2.07 werden die durchschnittlichen Veränderungen der Ausgleichszahlungen 2012–2021 in Prozent der mittleren Fiskaleinnahmen der gleichen Zeitperiode dargestellt (dun- kelblaue Säulen) und den ebenfalls in Prozent der mittleren Fiskaleinnahmen ausgedrückten durchschnittlichen Veränderungen der Fiskaleinnahmen 2012–2021 gegenübergestellt (hell- blaue Säulen). Die Fiskaleinnahmen schwanken in allen Kantonen stärker als die Ausgleichs- zahlungen, in zahlreichen Kantonen sogar deutlich stärker. Damit werden die Schwankungen im Zusammenhang mit den Ausgleichsbeträgen relativiert.

Die Korrelation zwischen den Veränderungen der Ausgleichszahlungen und der Fiskaleinnahmen ist moderat (Koeffizient = 0,45). Dass die Korrelation nicht höher ausfällt, hängt zum ei- nen mit dem zeitlichen Abstand (wegen der Verfügbarkeit der Daten) und dem Glättungseffekt bei der Berechnung des Ressourcenindex zusammen. Dieser beruht nämlich auf dem Durch- schnitt der drei letzten verfügbaren Jahre, die 4 bis 6 Jahre hinter dem Auszahlungszeitpunkt zurückliegen. Zum andern entwickeln sich die Ausgleichszahlungen bei den ressourcenstarken Kantonen proportional zum Ressourcenindex, bei den ressourcenschwachen Kantonen hin- gegen progressiv. Die Veränderung der Ausgleichszahlungen fällt somit je nach Kanton und Ressourcenindex unterschiedlich stark aus.