Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Revision des SVAG 4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln70

4.1 Einbettung der Vorlage70

4.2 Schwerverkehrsabgabegesetz72

4.3 Bundesgesetz über die Förderung des Erwerbs von elektrisch angetriebenen schweren Motorfahrzeugen des Güterverkehrs76

5 Auswirkungen81

5.1 Auswirkungen auf den Bund81

5.1.1 Finanzielle Auswirkungen81

5.1.2 Personelle Ressourcen82

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete83

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft83

5.3.1 Auswirkungen auf den Wettbewerb84

5.3.2 Auswirkungen auf Unternehmen / KMU86

5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft87

5.5 Auswirkungen auf die Umwelt87

5.5.1 Auswirkungen auf die CO2-, Lärm- und Schadstoff- Emissionen87

5.5.2 Auswirkungen auf den Energieverbrauch87

5.6 Übergangszeit zur Anpassung an neu ausgerichtete leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe88

5.7 Andere Auswirkungen88

6 Rechtliche Aspekte88

6.1 Verfassungsmässigkeit88

Verfassungskonformität des Rabattsystem88

Verfassungskonformität der Investitionsbeiträge90

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz91

Zusammenhang des Rabattsystems mit europäischen Entwicklungen und Kompatibilität zum LVA92

Zusammenhang der Investitionsbeiträge mit europäischen Entwicklungen und Kompatibilität zum LVA93

6.3 Erlassform95

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse96

6.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz96

6.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes96

6.6.1 Bedeutung der finanziellen Unterstützung für die Erreichung der angestrebten Ziele96

6.6.2 Materielle und finanzielle Verwaltung der Subvention96

6.6.3 Verfahren für die Zuweisung von Beiträgen97