Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

2019/818. Diese Verordnung wird im Rahmen der neuen Eurodac-Verordnung angepasst, weshalb die entsprechende Fussnote abgeändert werden muss.

Weiter wurde im Rahmen der IOP-Verordnung eine neue Bestimmung in Artikel 110c AIG bezüglich der Abfrage des CIR zwecks Aufdeckung von Mehrfachidentitäten geschaffen. Neu soll jedoch auch eine Abfrage durch das SEM, die kantonalen Migrations- und Polizeibehörden sowie das BAZG im Rahmen ihrer Aufgaben im Asyl- und Ausländerbereich möglich sein, wenn eine Verknüpfung mit einem persönlichen Eurodac-Datensatz nach der Eurodac-Verordnung vorliegt (Art. 110c Abs. 1 Bst. e VE-AIG).

Mit der Vorlage zur Interoperabilität wurde die Regelung von Artikel 120d AIG zur zweckwidrigen Bearbeitung von Personendaten in Informationssystemen angepasst. Im Rahmen der neuen Eurodac-Verordnung soll diese Bestimmung erneut angepasst werden, indem neu auch das zweckwidrige Bearbeiten in Zusammenhang mit Eurodac mit Busse bestraft wird (Art. 120d Bst. e VE-AIG).

Falls der Bundesbeschluss zur Interoperabilität gleichzeitig mit dem Bundesbeschluss zur Übernahme der Eurodac-Verordnung in Kraft tritt, sollen die Bestimmungen in der Fassung Eurodac (und nicht diejenige in der Fassung IOP) gelten.

4.6.3 Koordinationsbedarf mit der ETIAS-Vorlage

Bei der Übernahme und Umsetzung der vorliegenden Änderung der Eurodac-Verordnung besteht ein besonderer Koordinationsbedarf im Hinblick auf die Einführung des ETIAS⁹⁸ (Verordnung [EU] 2018/1240).

Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a^bisVE-AIG wird in der vorliegenden Vorlage angepasst.

Mit der ETIAS-Vorlage wurde in Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a^bisAIG eine neue Einreisevoraussetzung geschaffen, die unter anderem auf die Verordnung (EU) 2018/1240 (ETIAS-Reisegenehmigung) verweist. Diese Verordnung wird im Rahmen der neuen Eurodac-Verordnung angepasst, weshalb die entsprechende Fussnote abgeändert werden muss.

Falls der Bundesbeschluss zu ETIAS gleichzeitig mit dem Bundesbeschluss zur Übernahme der Eurodac-Verordnung in Kraft tritt, soll die Bestimmung in der Fassung Eurodac (und nicht diejenige in der Fassung ETIAS) gelten.

4.6.4 Koordinationsbedarf mit dem zukünftigen BAZG- Vollzugsaufgabengesetz

Im Rahmen des aktuell laufenden Transformationsprogramms DaziT⁹⁹ wird das BAZG unter anderem organisatorisch weiterentwickelt. Diese Weiterentwicklung hat