Ergebnisbericht

Zuckerrübenpflanzer, scfa scienceindustries, SGPV-FSPC, St. Galler Obstverband, St. Gallische Beerenpflanzervereinigung, suisseporc, SVU|ASEP, Swiss granum, SWISSCOFEL, SwissOlio, swisspatat, Thurgauer Obstverband, Union fruitière lémanique, Verband Berner Früchte, Verband Lohnunternehmer Schweiz, Verband Schweizer Gemüseproduzenten, Vereinigung Schweizerischer Kartoffelproduzenten, VITISWISS und Wilchinger Bergwy KLG begrüssen die Vorlage, die zu gleich langen Spiessen in Bezug auf verfügbare PSM zwischen der Schweiz und den umliegenden EU-Mitgliedstaaten führt.

Im Weiteren weisen der Kanton VS, Agora, SGPV-FSPC, JULA, SBV, SZU,suisseporc, Swissgranum, Verband Lohnunternehmer, Vitiswiss, VSGP und VSKP darauf hin, dass immer mehr PSM die Zulassung entzogen wird, aber keine Ersatzprodukte zur Verfügung stehen. Durch das Wegfallen von Wirkstoffen, kommt es bei den verbleibenden Mitteln zu immer mehr Resistenzen und es bestehen mittlerweile über 100 Lückenindikationen, die nur teils mit Notfallzulassungen gedeckt werden können. Der Kanton VS, Agora, JULA, SBV, suisseporc, SZU, Verband Lohnunternehmer VSKP stossen sich daran, dass gleichzeitig die Importe pflanzlicher Rohstoffe und Lebensmittel aus dem Ausland immer stärker zunehmen und sich die Schweiz mit ausländischen pflanzlichen Rohstoffen und Lebensmitteln eindeckt, die mit PSM und Methoden erzeugt wurden, die in der Schweiz nicht bewilligt sind.

Die Einführung eines generellen Moratoriums für den Entzug der Zulassung von PSM und Wirkstoffen, wenn nicht zeitgleich eine ebenbürtige und wirksame Alternativen zugelassen wird oder zur Verfügung steht, sowie die automatische Übernahme von EU-Notfallzulassungen in der Schweiz fordern Agora und der SBV. Sie unterstützen auch das entsprechende Schreiben der Kantonalen Konferenz der Obst- und Beerenfachstellen und der Gemüsebau-Konferenz vom 7. November 2024 an den Bundesrat.

Aargauer Obstverband, Arbeitsgemeinschaft Zentralschweizerischer Obstproduzenten, Bauernverband Nidwalden, Obwalden und Uri, IG Zukunft Pflanzenschutz, Interprofession des fruits et légumen du Valais, JardinSuisse, Landtechnik Schweiz, Schweizerischer Gewerbeverband, scfa, St. Galler Obstverband, St. Gallische Beerenpflanzervereinigung, SwissOlio Swisscofel, swisspatat, Thurgauer Obstverband, Union fruitière lémanique und VSGP begrüssen, dass das Parlament den Handlungsbedarf erkannt hat und die Situation verbessern möchte und den Zulassungsprozess der Schweiz mit jenem der EU weiter harmonisieren will. Insbesondere begrüssen sie, dass die WSS automatisch und zeitgleich mit der EU zugelassen werden sollen sowie, dass PSM , die in einem EU-Nachbarland, den Niederlanden oder Belgien zugelassen sind, auch in der Schweiz eingesetzt werden dürfen, ohne dass die hiesigen Behörden eine erneute Beurteilung vornehmen und dass der Bundesrat Wirkstoffe, Produkte, Safener und Synergisten, die in der EU nicht zugelassen sind, in der Schweiz genehmigen kann. Sie lehnen es jedoch ab, dass der Bundesrat für WSS die als in der Schweiz genehmigt gelten, von der EU abweichende Vorschriften machen kann, sofern der Schutz von Mensch, Tier oder Umwelt dies erfordern oder aus diesem Grund Produkte, Safener und Synergisten gar nicht genehmigen. Sie lehnen es auch ab, dass die hiesigen Behörden eine erneute Beurteilung vornehmen können und Einschränkungen verfügen. Der Kanton Jura und Jardin Suisse weisen zudem auf die im Bereich der Nischenkulturen wie Beeren oder Pflanzungen die Situation besonders schwierig ist, da das wirtschaftliche Interesse für Bewilligungen für den Schweizer Markt nicht vorhanden ist.

Aargauer Obstverband, Arbeitsgemeinschaft Zentralschweizerischer Obstproduzenten, Bauernverband Nidwalden, Obwalden und Uri, Schweizerischer Gewerbeverband, St.Galler Obstverband, St. Gallische Beerenpflanzervereinigung, Thurgauer Obstverband, Union fruitière lémanique erwarten, dass im Ausland bewilligte Wirkstoffe und PSM durch die Vereinfachung direkt der Schweizer Produktion zur Verfügung stehen, ansonsten ist der Zugang zu modernen PSM für die Schweizer Produktion nicht sichergestellt.

Economiesuisse, scienceindustries und BASF stellen in ihrer Stellungnahme fest, dass mit dem vorliegenden Entwurf der Rechtsrahmen für die Beurteilung von Zulassungsgesuchen für PSM -Produkte für